Trump Turns the Tables

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Trump dreht den Spieß um
Trump reagiert darauf, dass Putin ihn an der Nase herumgeführt hat. Jetzt sagt er sogar, die Ukraine könne alle ihre Gebiete zurückerobern. Doch in Europa sollte man nicht darauf hoffen, dass es Trump ist, der dafür kämpft.

Völlig abrupt kommt Trumps neuer Kurs in der Ukrainefrage nicht. Seit Längerem äußert er sich unzufrieden über Putin, und er hat den Druck auf Russland jüngst mit den Sekundärsanktionen gegen Indien erhöht. Auch Trump, der unter Außenpolitik vor allem persönliche Beziehungen versteht, konnte nicht entgehen, dass Putin ihn an der Nase herumführt. Selbst für das Ausrollen des roten Teppichs in Alaska bekam Trump nichts. Der russische Präsident begriff alle Avancen Trumps als Ausdruck von Schwäche und suchte einen Keil in das westliche Bündnis zu treiben, zuletzt sogar mit Verletzungen des NATO-Luftraums.

Trump dreht den Spieß jetzt um: Vor ein paar Monaten verlangte er noch von der Ukraine territoriale Zugeständnisse und erklärte sie zur schwachen Partei. In seiner üblichen XXL-Rhetorik sieht er nun in Russland einen „Papiertiger“. Aber selbst die größten Optimisten in Kiew werden wissen, wie schwer es militärisch derzeit wäre, „ihr Land in seiner ursprünglichen Form“ zurückzugewinnen oder noch einmal Gebiete in Russland zu erobern. Die Kursk-Offensive scheiterte letztlich.

Ein bemerkenswertes Eingeständnis
Trotzdem scheint ein Umdenken im Weißen Haus stattgefunden zu haben. Wichtige Berater des Präsidenten haben ihm kürzlich berichtet, dass Russland den Krieg nicht gewinne, sondern dabei sei, ihn zu verlieren. Darauf dürfte sich Trumps Bemerkung bezogen haben, dass er die „militärische und ökonomische Lage“ nun vollständig verstehe. Für einen Mann, der nicht zu Selbstkritik neigt, ist das ein bemerkenswertes Eingeständnis.

In der Sache allerdings stimmt es. Russland kommt an der Front nur in Trippelschritten und unter enormen Verlusten voran. Auch die wirtschaftlichen Aussichten sind für Putin nicht mehr rosig. Es war immer klar, dass die westlichen Sanktionen vor allem auf längere Sicht wirken, da spielt die Zeit gegen Russland.

Für die Ukraine und Europa ist Trumps Kurswechsel eine willkommene Entwicklung, weil er vor allem das Kalkül in Moskau beeinflussen dürfte. Putin hat die Chance zum Frieden nicht genutzt; er kann zumindest fürs Erste nicht mehr darauf hoffen, dass Trump ihm auf diplomatischem Wege verschafft, was Russland militärisch nicht erreichen kann. Und wenn nun auch die Europäer die Sanktionsschraube weiter anziehen, dann ist es Putin, der seine Kosten-Nutzen-Rechnung neu bewerten muss, nicht primär die ukrainische Führung.

Kein Wille zur Eindämmung
In zweierlei Hinsicht bleibt sich Trump allerdings treu, er ist nicht Biden. Sein Außenminister Rubio hat gerade noch einmal erkennen lassen, dass es der amerikanischen Regierung in erster Linie um eine Beendigung des Krieges geht. Das ist auch im Interesse der Ukraine und Europas, keine Frage. Aber es ist kein darüber hinausgehender Wille Amerikas zur Eindämmung Russlands zu erkennen, selbst bei der Abschreckung tut sich Trump schwer.

Dass es von den Umständen abhinge, ob Amerika einem NATO-Verbündeten beistehen würde, der ein russisches Flugzeug abschießt, ist eine politische Realität, die jedem im Bündnis bewusst sein dürfte. Dass Trump es aber öffentlich sagt, schwächt wieder einmal Artikel 5.

Außerdem bleibt es dabei, dass die Europäer die Kosten für die Ukrainehilfe zu tragen haben. Ausdrücklich weist Trump auf die „finanzielle Unterstützung durch Europa“ hin, von amerikanischem Geld ist nicht die Rede. Die „Zeit und Geduld“, die der sonst so sprunghafte Präsident nun in Aussicht stellt, werden den Finanzministern in Europa noch einiges Kopfzerbrechen bereiten.