A Sensible Plan for Gaza*

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Ein vernünftiger Plan für Gaza
Trump erkennt die Realitäten in Gaza an. Sein Plan wäre ein Weg, den Krieg endlich zu beenden. Allzu hoch sollte man die Erfolgsaussichten allerdings nicht einschätzen.

Trumps Plan für Gaza ist ein vernünftiger Plan. Anders als andere westliche Regierungen mit ihrer Anerkennungspolitik zäumt er das Pferd nämlich nicht von hinten auf, sondern er zielt erst einmal auf die Beendigung des Krieges. Der dauert schon viel zu lange.

Und der Präsident erkennt die Realitäten an, was in der öffentlichen Debatte vieler westlichen Staaten kaum noch möglich ist: Israel hat ein Anrecht auf die Rückkehr der Geiseln und legitime Sicherheitsinteressen in Gaza; die Paläs¬tinenser haben ein Anrecht auf Frieden, eine menschenwürdige Ver¬sorgung und den Wiederaufbau.

Keine Vertreibung, keine Besatzung

Die 20 Punkte, die Trump dazu ausarbeiten ließ, enthalten wesentliche Schritte, die zu so einem Ergebnis führen könnten: ein stufenweiser Rückzug ¬Israels, eine Entwaffnung der Hamas, eine internationale Schutztruppe, eine Verwaltung durch Fachleute. Genauso wichtig ist, was der Plan ausschließt. Die Bewohner von Gaza sollen nicht vertrieben werden, es soll keine israelische Besatzung oder Annexion in dem Küstenstreifen geben.

Ähnlich wie im Fall der Ukraine korrigiert Trump hier seinen Kurs. Die unsägliche „Riviera“-Idee, die er zu Beginn seiner Amtszeit ins Spiel brachte, ist nun hoffentlich endgültig vom Tisch. Netanjahu und seine radikalen Koalitionspartner haben sie zu lange als Freifahrtschein für Ziele verstanden, die über die Bekämpfung der Hamas hinausgehen. Bemerkenswert ist auch, dass Trump sich nun als oberster Aufseher Gazas betätigen will. Bisher war er strikt gegen „nation building“ jeder Art.

Vernunft hat sich in der langen und leidvollen Geschichte des Nahostkonflikts selten durchgesetzt, deswegen sollte man die Erfolgsaussichten des Plans nicht allzu hoch einschätzen. Letztlich müsste die Hamas ihrer eigenen Entmachtung zustimmen.

Das ist allenfalls mit maximalem Druck aus der arabischen und muslimischen Welt vorstellbar. Immerhin unterstützen wichtige Staaten aus dieser Gruppe Trumps Vorhaben. Sie sollten mehr Verantwortung übernehmen, auch da liegt der Präsident richtig.