Greetings with a Military Maneuver

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Zur Begrüßung ein Militärmanöver

Von Entspannung zwischen China und den USA ist unter dem neuen US-Präsidenten Joe Biden nichts zu spüren – im Gegenteil. Jetzt werden gute Diplomaten gebraucht.

Es waren die Worte, auf die Amerikas Diplomaten vier Jahre lang gewartet hatten. Donald Trump hatte das eigene Außenministerium verächtlich gemacht, die von ihm eingesetzten Minister hatten an der Herabwürdigung des Department of State, etwa durch massiven Stellenabbau, mitgewirkt. Fassungslos reichten viele der besten Mitarbeiter im Amt ihren Abschied ein.

Denen, die geblieben waren, zollte der neue US-Präsident am vergangenen Donnerstag seinen Respekt. “Das waren ein paar schwierige Jahre für Sie”, sagte Joe Biden bei seinem Besuch im Ministerium. Als Senator und Vizepräsident hat Biden seit Jahrzehnten Außenpolitik betrieben, er hat hohe Achtung vor den Herausforderungen des diplomatischen Diensts. “Ich glaube an euch, ich vertraue euch”, rief er den Beamten zu.

Er wird ihr Können und ihren Einsatz brauchen, wenn er verwirklichen will, was er gleich im Anschluss an seine aufmunternden Worte vor den Mitarbeitern in einer außenpolitischen Grundsatzrede verkündete. Amerika müsse seine “Glaubwürdigkeit und moralische Autorität” zurückgewinnen, lautet Bidens Ziel. Er will die alten Bündnisse neu beleben, wieder aktiv in den Weltorganisationen mitwirken, die Trump verlassen hat. Und er will sich dem “Vorrücken des Autoritarismus” entgegenstemmen. Damit ist Russland gemeint, vor allem aber China. Für Biden ist die Volksrepublik Amerikas bedrohlichster Rivale.

Mit Joe Biden wird das Verhältnis der USA zu China nicht leichter werden

Darin ist er sich mit seinem Vorgänger ausnahmsweise einig. In Peking dürfte sich inzwischen niemand mehr Illusionen machen, es könnte mit Biden leichter werden als mit Trump. Im Gegenteil. Sollte mit Biden tatsächlich wieder so etwas wie Prinzipientreue ins Weiße Haus zurückkehren, wird sich der Konflikt zwischen Peking und Washington eher verschärfen.

Dies zeigte sich schon im ersten Telefonat zwischen dem neuen US-Außenminister Antony Blinken und Chinas ranghöchstem Außenpolitiker, dem Politbüromitglied Yang Jiechi. Der warnte die Regierung Biden davor, “rote Linien” zu überschreiten und sich in Chinas innere Angelegenheiten einzumischen. Amerika solle vielmehr seine “jüngsten Fehler korrigieren”. Denn eines sei klar: Die Volksrepublik werde ihre “Kerninteressen” entschlossen verteidigen.

Zu diesen Kerninteressen zählt die Führung in Peking vor allem anderen die Einheit der Nation. Und die sieht sie gefährdet durch Kritik an ihrem Umgang mit den Uiguren in der Region Xinjiang oder durch Unterstützung der Demokratiebewegung in Hongkong und der Eigenständigkeit Taiwans. In allen diesen Punkten aber dürfte die Haltung Washingtons unnachgiebiger werden. Trump war immer für einen Deal zu haben, Biden ist es nicht.

Die Spannungen um Taiwan könnten zum großen Test werden

Antony Blinken jedenfalls stimmte bei einer Senatsanhörung seinem Vorgänger Mike Pompeo ausdrücklich zu, der Pekings brutale Unterdrückung der Uiguren ein “Verbrechen gegen die Menschlichkeit”, ja, einen “Genozid” genannt hatte. Blinken stellte sich auch an die Seite der Opposition in Hongkong, der mit dem neuen Nationalen Sicherheitsgesetz die Luft abgeschnürt wird.

Zum ersten großen Test für Peking und die Regierung Biden könnten aber die Spannungen um Taiwan werden. Unter Parteichef Xi Jinping ist die Forderung nach einer Wiedervereinigung Chinas mit der “abtrünnigen Provinz” immer drängender geworden. Doch die überwältigende Mehrheit der Taiwaner will davon nichts wissen. Joe Bidens Sicherheitsberater Jake Sullivan hat der Inselrepublik jetzt noch einmal zugesichert, sie könne sich auf die “felsenfeste” Unterstützung der USA verlassen.

Als wolle sie den Willen Washingtons testen, hat die Pekinger Führung drei Tage nach Bidens Amtseinführung erst einmal zwei Dutzend Militärflugzeuge demonstrativ durch Taiwans Luftverteidigungszone fliegen lassen. Zugleich simulierten chinesische Bomberpiloten Angriffe auf den US-Flugzeugträger USS Theodore Roosevelt, der mit seinen Begleitschiffen auf dem Weg ins Südchinesische Meer war.

Von Entspannung kann keine Rede sein

Eine Begrüßung der neuen Regierung in Washington, die Joe Biden vielleicht auch damit provoziert hatte, dass er Taiwans Vertreter in der US-amerikanischen Hauptstadt zu seiner Inauguration eingeladen hatte. Seit Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Taipeh 1979 hatte kein Repräsentant Taiwans mehr an der Vereidigung eines neuen Präsidenten auf den Stufen des Kapitols teilgenommen.

Es hat also gleich ziemlich gekracht zwischen Peking und Washington. Zugleich hat Chinas Führung die Regierung Trump mit einem Krachen verabschiedet. Über Trumps Außenminister Mike Pompeo und 27 weitere US-Amerikaner sowie deren Angehörige verhängte sie am Tag nach dem Amtswechsel ein Einreiseverbot für die Volksrepublik; Firmen und Institutionen, die mit ihnen verbunden sind, dürfen in China keine Geschäfte mehr machen.

Von Entspannung zwischen Peking und Washington kann also keine Rede sein. Der Chinakenner David Shambaugh, Professor an der George-Washington-Universität, empfiehlt, sich an die Einhegung des Ost-West-Konflikts zu erinnern. “Mit der Sowjetunion haben wir gelernt, den Kalten Krieg kalt zu halten.” Genau für solche Herausforderungen werden gute Diplomaten gebraucht. Ein Motivationsschub im Department of State, mag sich Joe Biden gedacht haben, kann da nicht schaden.