US Creative Power Is Nearly Extinct

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Die Gestaltungskraft der USA ist fast erloschen
Von Theo Sommer
7. Oktober 2013

Zögern ist zum Hauptmerkmal der US-Außenpolitik geworden. Aber es ist durchaus begrüßenswert, dass sich die USA zurücknehmen.


Gestern suchten sie noch als "einzig verbliebene Supermacht", der Welt ihren Hegemonial-Unilateralismus aufzuzwingen. Heute ist offenkundig, dass ihre weltpolitische Gestaltungskraft fast auf null geschrumpft ist, ihr Gestaltungswille so gut wie erloschen.

Gestern noch waren die USA eine ökonomische Supermacht. Heute, gebeutelt von einer Wirtschafts- und Finanzkrise, in die sie die ganze Welt mit hineingerissen haben, stehen sie selbst vor der Staatspleite. Nicht nur der government shutdown, der teilweise Verwaltungsstillstand wegen des Haushaltsstreits, legt das Land lahm. In den nächsten zehn Tagen muss der Kongress die Obergrenze der Staatsschulden über die gegenwärtigen 16,7 Billionen Dollar – das sind ungeheure 16.700 Milliarden – anheben, um die Zahlungsunfähigkeit noch zu verhindern.

Viele zweifeln angesichts der hasserfüllten Polarisierung zwischen Republikanern und Demokraten, die das politische System Amerikas derzeit paralysiert, dass dies gelingen kann. "Die US-Regierung macht dicht", titelte Le Monde. "Amerika flirtet mit seiner Selbstzerstörung", schreibt Martin Wolf, der Wirtschaftspapst der Financial Times. Rundheraus fragt er: "Ist Amerika noch eine funktionierende Demokratie?"

Machen wir's halblang. Dass Amerika sich weltpolitisch zurücknimmt, ist eine begrüßenswerte Entwicklung. Und die innenpolitische Selbstblockade, mit der sich die USA ihrer staatlichen Handlungsfähigkeit berauben, wird sich nach aller historischen Erfahrung auf die eine oder andere Weise wieder lösen.

Gewiss, die Vereinigten Staaten haben sich nach knapp neun Jahren aus dem Irak zurückgezogen und das Land ungerührt einem täglich blutigeren Bürgerkrieg überlassen – an dem sind jedoch nicht sie schuld, sondern die verfeindeten Sunniten und Schiiten dort.

Auch aus Afghanistan ziehen sie sich bis Ende 2014 zurück, und auch dort lässt sich ein neuer Bürgerkrieg nicht ausschließen. Was die USA und ihre Verbündeten nach dem Abzug noch an militärischer Unterstützung und an Wirtschaftshilfe leisten wollen, steht bisher dahin; wieder einmal kann sich Präsident Obama nicht entscheiden.

Überhaupt ist Zögern zum Hauptmerkmal seiner Außenpolitik geworden. Zum Umbruch in Ägypten hatte er lange keine Meinung. In Libyen verschanzte er sich – leading from behind – im hintersten Glied. Das Eingreifen in Mali überließ er dem interventionssüchtigen französischen Präsidenten; in Syrien wackelte und wankte er, bis die Russen ihn aus dem Zwang erlösten, in einen neuen Nahostkrieg zu ziehen, der ihm von Herzen zuwider war.

Und auch seinen pivot nach Asien, Amerikas Achsendrehung zum Pazifik, scheint er nicht als Vorspiel zu einem neuen Kalten Krieg zu begreifen, diesmal mit dem aufstrebenden China, sondern vielmehr als Angebot zu vernünftiger Koexistenz im Sinne gemeinsamer Interessen.

Aber sollen wir wirklich beklagen, dass Barack Obama nach den fatalen kriegerischen Ausschweifungen seines Vorgängers sich zu eigen macht, was wir in Deutschland als "Kultur der Zurückhaltung" zu bezeichnen pflegen? Selbst in Amerika mehren sich die Stimmen, die seine Abkehr von jeglicher missionarischer Haudrauf-Politik und seine Hinwendung zu diplomatischem Vorgehen gegenüber dem Iran, aber auch vis-à-vis Russland freudig begrüßen.

So fragt ausgerechnet Graham Fuller, der frühere Vizechef des CIA National Intelligence Council, in der Papierausgabe der New York Times: "Könnte es denn sein, dass Obamas angebliche Schwäche und Unschlüssigkeit in Wahrheit der erste Schimmer der Weisheit in dem dunklen Tunnel desaströser Politik sind, die wir jahrzehntelang betrieben, nachdem wir den Giftkelch der 'weltweit einzigen Supermacht' an die Lippen gesetzt hatten?" Und wie Fuller, so ist auch die amerikanische Öffentlichkeit mehrheitlich gegen den Einsatz militärischer Gewalt.

Und wir sollten auf keinen Fall den Schalmeien-Klängen jener verfallen, die uns jetzt in die Rolle drängen wollen, aus der sich die USA eben herauswinden – Karl-Theodor zu Guttenberg etwa, oder dem französischen Verteidigungsintellektuellen François Heisbourg, oder auch den Interventionisten von Le Monde und The Economist.

Auch Bundespräsident Joachim Gauck, der in seiner Rede vom 3. Oktober mehr deutsches Engagement in der Weltpolitik verlangte, sollte schleunigst eine detaillierte Analyse nachschieben, was das eigentlich heißt: "mehr weltpolitische Verantwortung übernehmen". Wirklich nur Beteiligung an militärischen Konflikten in ferneren Weltregionen? Das kann es doch wohl nicht sein.

Lieber sollten wir den Ratschlag eines Wiener Handbuches der Diplomatie aus dem Jahre 1872 beherzigen: "Mehrenteils vermag anständige Politique" – also übersetzt: Eine vernünftige Diplomatie kann mehr erreichen als militärische Interventionen. Wofür ein anständiger, ein verständiger Außenminister gewiss von Nutzen wäre.

Was aber die innere Verfassung Amerikas angeht, den Regierungsstillstand, die drohende Staatsinsolvenz, so vertraue ich auf die resilience der Amerikaner, auf ihr Einsichtsvermögen und ihre Fähigkeit zur Selbstkorrektur.

Seit ich vor über einem halben Jahrhundert in den Staaten studierte, habe ich mehrere – Pardon, Herr Lucke – Entartungen der US-Demokratie erlebt. Keine war seit dem McCarthyismus so schlimm wie das Treiben der Tea Party, des radikalen Flügels der Republikaner. Die Tea Party stellt, so Thomas L. Friedman in der New York Times, das Grundprinzip der Demokratie infrage: die Herrschaft der Mehrheit. Ein Häufchen demagogischer Extremisten nimmt die Mehrheit zur Geisel.

Doch schon wächst auch diesmal die Unruhe, wächst der Unwille in der Öffentlichkeit. Es wird eine Lösung geben, und rechtzeitig vor dem Sturz in den Abgrund. Wie Martin Wolf, so halte ich es gern mit dem Wort Churchills: "You can always count on the Americans to do the right thing after they’ve tried everything else" – Man kann sich immer darauf verlassen, dass die Amerikaner das Richtige tun, nachdem sie alles andere ausprobiert haben.