Obama’s New Iran Policy: The Formula of Mutual Respect

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Die Formel vom wechselseitigen Respekt

Obamas neue Iran-Politik

20.03.2009, 17:09

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1. Die Formel vom wechselseitigen Respekt

2. Warnung vor zu viel Optimismus

Von Reymer Klüver, Washington

Barack Obama spielt seine Paraderolle und gibt den Hoffnungsträger. Doch hinter seiner Videobotschaft an Iran steht die Einsicht, dass alle bisherigen Strategien gescheitert sind – und nur ein diplomatischer Vorstoß Fortschritt bringen könnte.

Obama; Irak; ReutersGrossbild

Präsident Barack Obama in seiner Videoansprache an das iranische Volk und seine Führung (Foto: Reuters)

Barack Obama gibt die Rolle, die er so gerne spielt und in der er immer wieder glänzt: Er gibt ganz den Hoffnungsträger. “Es ist dies die Zeit von Neuanfängen”, sagt er in seiner überraschenden Videobotschaft an die iranische Führung. “Wir suchen einen Austausch, der ehrlich ist und auf wechselseitigem Respekt beruht.”

Der Ton macht bekanntlich die Musik. Und diese Töne sind grundverschieden von denen, die sein Vorgänger George W. Bush Richtung Teheran geschickt hatte. Der hatte sich zwar längst von der “Achse des Bösen” verabschiedet, auf der er einst Iran neben dem Irak und Nordkorea verortet hatte. Aber nie hatte er einen Zweifel daran gelassen, dass ihm der Sturz des Theokraten-Regimes in Teheran das Liebste wäre, um die iranisch-amerikanischen Probleme zu bereinigen.

Das, so signalisiert Obama, wird nun anders sein. Vor allem die diplomatische Formel vom “wechselseitigen Respekt” ist als Codewort für die Iraner bestimmt. Die Weltmacht will die Regierung in Teheran nicht stürzen. Sie will ihr nicht diktieren, wo es lang geht. Sie will sie vielmehr überzeugen, dass es im Interesse aller liegt, wenn Iran sein militärisches Nuklearprogramm einstellt. Das sind in der Tat neue Töne.

Das Angebot Obamas verrät noch etwas anderes: Der US-Präsident dürfte erkannt haben, dass alle Versuche, Iran von der Bombe abzuhalten, in einer Sackgasse stecken. Diplomatisch war bisher nichts zu machen, militärisch wird kaum etwas zu machen sein – was nicht heißt, dass es die Amerikaner am Ende nicht doch versuchen würden.

Aber nach allem, was von Iran- und Nahost-Experten in Washington in den vergangenen Wochen zu hören war, ist die neue Regierung zu einer wirklich schonungslosen Analyse der Lage bereit gewesen.

Zweierlei dürfte danach klar sein. Zum einen hat die Diplomatie bisher versagt. Die strategischen Missgriffe der Bush-Regierung haben die iranische Führung nur ermutigt, ihren Kurs fortzusetzen: das Unvermögen etwa, Russland (und damit auch China) in die Koalition gegen Iran wirklich einzubinden, vor allem aber natürlich der unselige Feldzug gegen den Irak. In der Region am Golf ist Iran einflussreicher denn je.

Zum anderen besteht kaum noch ein Zweifel daran, dass es allein von der Entscheidung der iranischen Führung abhängt, ob das Land zur Atommacht wird oder nicht – und damit mit ziemlicher Sicherheit ein nukleares Wettrüsten in der Region auslösen dürfte. Selbst ein Angriff der US-Streitkräfte auf Atomanlagen in Iran dürfte das Rüstungsprogramm nur um vielleicht zwei Jahre zurückwerfen.

Zu einer Invasion Irans – abgesehen von den diplomatischen Konsequenzen – dürften die USA nach zwei langen Kriegen kaum mehr in der Lage sein. Und selbst ein noch so begrenzter Schlag hätte schon unabsehbare Folgen. Der Irak würde “für uns zur Hölle”, wie ein renommierter Nahost-Experte sich ausdrückte, “ein Angriff wäre immer gleichbedeutend mit Krieg”.

Erst in der vergangenen Woche hatten Iran-Experten bei einer Konferenz im renommierten Wilson-Center in Washington, einem der führenden Politik-Beratungsinstitute in der amerikanischen Hauptstadt, vor Optimismus gewarnt.

Im Gegenteil, es bestehe die ernste Gefahr, dass die Führung in Teheran “wieder die Gelegenheit verpassen wird”, hieß es bei dem Treffen, für das Anonymität vereinbart worden war, damit die Experten ihre Einschätzungen der Lage unverblümt äußern konnten. “Sie glauben in Teheran, dass Obama keinen Militärschlag anordnen wird.”

“Das ist beunruhigend”

Deswegen würden sie weiter auf Zeit bei den Gesprächen über die iranische Nuklearrüstung spielen. “Das ist beunruhigend.” Denn auch Obama habe die militärische Option keineswegs ausgeschlossen: “Sie könnte sich durchaus am Horizont abzeichnen.” Für die Diplomatie gebe es nicht unbegrenzt Zeit.

Allerdings hieß es bei der Konferenz auch, dass die Einladung Irans zu den Afghanistan-Gesprächen in Amsterdam Ende des Monats nur ein erster Schritt Washingtons in Richtung Teheran sein könne. Die iranische Führung zögere, ob sie eine Delegation schicken solle.

Das habe auch mit dem zu tun, was die Expertenrunde in Washington als “zwiespältige Botschaft” der USA bezeichneten: Auf der einen Seite lade die neue Regierung Iran zu einer internationalen Konferenz. Auf der anderen Seite dränge sie gleichzeitig auf die Umsetzung der Sanktionen. Die iranische Führung müsse deshalb überzeugt werden, dass die Einladung nach Amsterdam nicht folgenlos bleiben und diesem ersten Schritt ein zweiter folgen werde.

Das ist nun geschehen.