Obama Warriors

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Obama-Krieger

USA wollen NATO neu erfinden

Von Werner Pirker 04.04.2009

Wer gedacht hatte, mit der Wahl Barack Obamas zum US-Präsidenten würde die Welt friedlicher und der Imperialismus weniger imperialistisch werden, sieht sich jetzt schon eines Besseren belehrt. Washington hat seinen Führungsanspruch in der Welt und innerhalb der westlichen Allianz nicht im geringsten zurückgeschraubt. In Zeiten der kapitalistischen Krise fühlt es sich mehr denn je zur Ausübung der obersten Befehlsgewalt berufen. Was Obama jedoch anstrebt, ist eine Modernisierung des Imperialismus, seine bessere Vernetzung, was auch eine gewisse Verflachung der innerimperialistischen Hierarchie voraussetzt.

Obamas Strategiewechsel macht sich auch in seinem Verständnis der NATO bemerkbar. Hatten die Bush-Leute die Atlantische Allianz bereits zum Auslaufmodell erklärt, weil sich der US-Überfall auf den Irak nicht in ihrem Namen durchführen ließ, will Obama die Vorteile der NATO als verlängerten Arm der US-Militärmacht nutzen und sie darüber hinaus als allgemeines Ordnungsorgan neu definieren. Das ließ Obamas Sicherheitsberater James Jones am Vorabend des NATO-Jubiläumstreffen beim G-20-Gipfel in London deutlich wissen. »Wir brauchen eine neu geschaffene NATO«, sagte er. Eine, die »schneller und beweglicher« sein soll. Eine »neue strategische Vision« sei erforderlich. Vor allem aber solle die NATO dazu ermächtigt werden, auch präventiv zur Verhinderung von Konflikten einzugreifen. Im Klartext hieße das: Die NATO kann eingreifen, wann immer ihr es beliebt.

So weit ist nicht einmal George W. Bush gegangen. Darin lag ja der Vorzug des deklarierten Unilateralismus. Da haben die USA ihrem Völkerrechtsnihilismus noch in Eigenverantwortung gehuldigt und nicht zur allgemeinen Norm erklären wollen. In der Praxis freilich hat die NATO ihre Eignung zu völkerrechtswidrigen Überfällen bereits 1999 beim Angriff auf Jugoslawien unter Beweis gestellt und ihren Charakter als kriminelle Organisation vollends offenbart. Die Obama-Leute leiten aus der NATO-spezifischen Schlichtung eines Nationalitätenkonfliktes auf dem Balkan wohl ihre »neue strategische Vision« ab. Die ist allerdings längst bekannt. Sie besteht in der Zerstörung von Staaten, die sich der westlichen Vorherrschaft entziehen wollen. Das läuft dann auch noch unter »Nation building«.

Washington will den neudefinierten Nordatlantikpakt schon in Afghanistan in Aktion sehen. Denn das ist der Krieg, den die Obama-Krieger unbedingt gewinnen wollen. Und dafür sollen die Verbündeten in weit größerer Zahl als bisher an die Front. Denn so neu soll die NATO auch wieder nicht erfunden werden, daß sich die Alliierten vom Wehrdienst drücken können. Washingtons von den EU-Staaten geforderte Erweiterung ihres Militäreinsatzes am Hindukusch findet in den europäischen Hauptstädten keine große Zustimmung. Noch sind die Sympathiewerte für Mister Obama in Europa unverändert hoch. Doch wie lange noch?

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