Now It Gets Dirty

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Jetzt wird es schmutzig

22. März 2010

Das Repräsentantenhaus hat soeben grünes Licht für die größte US-Gesundheitsreform seit Jahrzehnten gegeben. Die Abgeordneten stimmten mit 219 zu 212 für Obamas innenpolitisches Großprojekt.

Der Tag wird zweifelsohne in die US-Geschichte eingehen. Doch erst in den nächsten Monaten wird sich immer zeigen, wer politisch von der heutigen Abstimmung profitieren wird. Für die Demokraten steht viel am Spiel. Gelingt es ihnen nicht, die Amerikaner bis zu den Wahlen im November beim Thema Gesundheitsreform auf ihre Seite zu holen, droht ein Fiasko, verbunden mit einem historischen Comeback der Republikaner. Momentan spricht sich eine Mehrheit der Bevölkerung gegen große Teile der Reform aus.

Während die wichtige Abstimmung vorbei ist, geht der politische Kampf jetzt so richtig los. Die Konservativen werden jede Kleinigkeit des Reformtextes zerpflücken. Die Demokraten werden sich für den heutigen Erfolg in den Himmel heben und hoffen, dass die Bevölkerung mitspielt und an die Sinnhaftigkeit des mehr als 2000 Seiten starken Textes glauben wird.

An politischen Untergriffen (ein kleiner Auszug aus der Rede eines republikanischen Abgeordenten: “Obamas Projekt erinnert an die schmutzigsten Ideen der früheren Sowjetunion”) wird es dabei nicht fehlen. Wer geglaubt hat, die amerikanische Innenpolitik der vergangenen Monate war eine schmutzige, sollte sich besser auf Schlimmeres gefasst machen.