Joystick Job with a License to Kill

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Job am Joystick – mit der Lizenz zum Killen

Von René Heilig

04.06.2010

Platzziffer 001. Die USA sind Weltmeister im illegalen Töten – UN-Studie übt Kritik

Ein aktueller UN-Bericht kritisiert die USA als die Nr. 1 beim illegalen Töten in der Welt. Die Fähigkeit dazu verdanken Geheimdienste und Militär vor allem dem Einsatz fliegender Roboter.

Irgendwo in den USA, in Bagram oder auf einem Schiff sitzen Uniformierte vor Bildschirmen und bewegen Joysticks. Wenn die Sensoren der so gelenkten Drohnen ein Ziel erfasst haben, wird eine Rakete ausgelöst. Stunden später melden Agenturen, dass wieder ein Al-Qaida-Chef getötet wurde. Über zusätzliche Opfer wird geschwiegen. Doch es gibt sie fast immer.

Begonnen hat diese Art des gezielten Killens unter US-Präsident George Bush. In den acht Jahren seiner Präsidentschaft griffen unbemannte Flugkörper mindestens 45 mal Ziele an. Sein Nachfolger, Präsident Barack Obama, trat 2009 als 44. US-Präsident mit Sprüchen von Recht und Gerechtigkeit vor die Völker der Welt. Doch im vergangenen Jahr gab es allein in Pakistan 53 US-Drohnenangriffe. In diesem Jahr addierte man 39. Jüngst trafen die Raketen einen Schwager von Osama bin Laden, die angebliche Nr. 3 im Al-Qaida-Geflecht.

Jura-Professor Philip Alston von der Universität New York, der den UN-Bericht verfasste, moniert nicht a priori das Töten von Terroristen. Er moniert die Geheimhaltung solcher illegalen Aktionen und dass der internationalen Gemeinschaft niemals gesagt wurde, wann oder wo die CIA entscheidet, wen warum zu töten und wie sichergestellt wird, dass nicht Unbeteiligte zu Opfern werden. Alston kritisiert die willkürliche Auslegung des Rechts auf Selbstverteidigung, verlangt die Einstellung derartiger Aktionen.

Dass die US-Dienste die Souveränität vieler Staaten missachten und nicht nur fliegende Killer, sondern auch Spezialkommandos ausschicken, zeigt eine aktuelle Meldung aus Jemen. Die dortige Regierung gab vorsorglich bekannt, dass sie die »Wanted Dead Or Alive«-Strategie der USA ablehnt. Zuvor hatte Obamas National Security Council der CIA grünes Licht gegeben, um Anwar al-Awlaki, einen US-jemenitischen Bürger, der von den USA beschuldigt wird, Verbindungen zu Al Qaida zu haben, in seinem mutmaßlichen Versteck im südlichen Jemen zu töten.

Die Drohnen-Kampfführung der USA birgt aber auch Gefahren für Washington. Derzeit arbeiten über 30 Staaten an der Entwicklung oder Modifikation solcher Roboter-Kampfmaschinen. Deren Angriff ist nur schwer abzuwehren, selbst beim Anflug auf das Weiße Haus.