In George W. Bush’s Shadow

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Im Schatten von George Bush

Von Arnd Festerling

21 | 1 | 2011

Vor zwei Jahren hat US-Präsident Barack Obama angekündigt, das Lager Guantánamo binnen eines Jahres zu schließen. Nun jährt sich der Bruch des Versprechens zum ersten Mal. Obama zahlt jetzt den Preis für Bushs rechtsverachtende Politik.

Was für ein fürchterliches Jubiläum. Vor zwei Jahren hat US-Präsident Barack Obama angekündigt, das Lager Guantánamo binnen eines Jahres zu schließen. Nun jährt sich der Bruch des Versprechens zum ersten Mal. Obamas Order an seinem ersten Arbeitstag war mehr als eine schlichte Schließungsverfügung, sie war Symbol für die Rückkehr der USA zu ihrer Verfassung, zur unbedingten Rechtsstaatlichkeit. Sie markierte das Ende von Präsident Bushs Maxime, das Ziel der Terrorbekämpfung heilige jedes, aber auch jedes Mittel. Bushs Politik führte geradewegs zu Geheimgefängnissen, zu jahrelanger Haft, ohne dass je ein Richter über die Gefangenen befunden hätte, zu Isolation und Folter.

Auch Obama zahlt jetzt den Preis für Bushs rechtsverachtende Politik. Angesichts der durch Folter erlangten Aussagen sind Gerichte kaum in der Lage, fair über Guantánamo-Häftlinge zu urteilen. Und Obama kann es sich aus vielerlei Gründen nicht leisten, mutmaßliche Terroristen einfach laufen zu lassen. So wird Guantánamo noch für lange Zeit wie ein dunkler Schatten auf Obamas Politik liegen. Und auf den USA.