Obama Caves In Once More

Edited by Alyssa Goulding

 

 

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Präsident wollte im Kongress reden. Die Opposition machte ihm einen Strich durch die Rechnung. Noch nie hatte der Kongress einem Präsidenten dem Wunsch nach einem Redetermin ausgeschlagen.

Das Timing schien verheißungsvoll. Am Mittwoch, zwei Tage nach dem Labor Day – dem offiziellen Ende des Sommers in den USA –, wird der Kongress erstmals nach der fünfwöchigen Sommerpause wieder zusammentreten. Welche Gelegenheit wäre günstiger, sich als anpackender, überparteilicher Präsident zu inszenieren und mit einem Paukenschlag vor der TV-Nation ein Jobprogramm zu verkünden? So zumindest dachten Barack Obama und seine Berater im Weißen Haus.

Also suchten sie bei John Boehner, dem republikanischen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, um einen Termin an. Dies führte freilich zum Affront. Denn Boehner fühlte sich ebenso überrumpelt wie die demokratischen Kongressführer. Stundenlang währte die öffentlich geführte Auseinandersetzung, bis der Präsident schließlich klein beigab und sich zähneknirschend auf eine Verschiebung auf Donnerstag einließ.

Es war ein Präzedenzfall. Noch nie, so Präsidentschaftshistoriker, habe der Kongress einem Präsidenten einen Wunsch nach einem Redetermin ausgeschlagen. Vergessen schien die demonstrative Eintracht nach dem Auftritt der bei einem Attentat schwer verletzten demokratischen Abgeordneten Gabby Giffords beim Votum über die Anhebung des Schuldenlimits vor einem Monat, als sich Politiker beider Couleurs um sie geschart hatten. Obamas Appell verpuffte: „Als ich im Sommer durchs Land tourte, vernahm ich eine durchgängige Botschaft: Washington muss den Parteienstreit zum Wohl des Landes beiseiteschieben.“

Kandidatendebatte als Konkurrenz

Candidate Debate as Competition

Der verbissene Konflikt zwischen Demokraten und Republikanern hat sich, geschürt durch die Polemik des republikanischen Vorwahlkampfs, weiter aufgeheizt. Hintergrund für die Verschiebung der Obama-Rede ist just eine Terminkollision mit einer TV-Debatte der Präsidentschaftsaspiranten in Kalifornien. Hätte sich der Präsident mit seinem Ansinnen durchgesetzt, hätte er einen Punktesieg im virtuellen Showdown mit seinen Gegnern erzielt. Am Donnerstag droht ihm nun mit dem Ankick der Football-Saison zwischen den Super-Bowl-Champions Green Bay Packers gegen die New Orleans Saints übermächtige Konkurrenz.

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