Dick Cheney, the “Dark Lord” of U.S. Policy

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Dick Cheney, der “dunkle Lord” der US-Politik

Von Ansgar Graw

30.08.2011.

Verantwortlich für Kriegseinsätze, Waterboarding, Guantánamo: Dick Cheney gilt als gewissenloser Machtpolitiker. Seine Memoiren bestätigen das Image.

Der Präsident der USA zeigte Iraks Diktator Saddam Hussein die Zähne und der Welt seine Entschlossenheit zur militärischen Intervention. Vier Tage lang ließ er Ziele im Irak durch Bomber und Marschflugkörper angreifen. „Wenn Saddam die Welt herausfordert und wir unfähig sind, darauf zu reagieren, werden wir in Zukunft einer viel größeren Gefahr ausgesetzt sein“, erklärte der mächtigste Mann der Welt unter Verweis darauf, dass Bagdad soeben Inspektoren der UN-Atomwaffenbehörde des Landes verwiesen hatte.

Das war am 16. Dezember 1998, und der Präsident hieß Bill Clinton. Das entschlossene Vorgehen Washingtons unter einem demokratischen Commander-in-Chief ruft jetzt Dick Cheney, Vizepräsident unter Clintons republikanischem Nachfolger George W. Bush, in Erinnerung. „In My Time“ lautet der Titel seiner am Montag erschienenen Memoiren.

Cheney hielt sich bewusst im Hintergrund

Der Hinweis auf Clinton ist nicht das einzige Signal des umstrittenen Cheney darauf, dass er die Handlungen „In meiner Zeit“ im Einklang mit der Politik früherer Regierungen sieht. Und die Lektüre der knapp 600 Seiten macht augenfällig, dass der als Gegenentwurf zu Bush gewählte Barack Obama sich inzwischen immer stärker sicherheitspolitischen Traditionen seines Vorgängers annähert.

Dick Cheney, heute 70, gilt als der „dunkle Lord“ der US-Politik. Der scharfsinnige Politikwissenschaftler hielt sich in seiner Amtszeit bewusst im Hintergrund, um das Profil des ihm intellektuell unterlegenen Präsidenten zu schärfen. Doch diese Loyalität wurde eher als übles Strippenziehen aus dem Verborgenen gedeutet. Zum Ende seiner Amtszeit sah sich Cheney als gewissenloser Machtpolitiker gezeichnet, verantwortlich für Kriegseinsätze, Waterboarding und Guantánamo.

Dieses Image muss man nach der Lektüre von „In My Time“ nicht umfassend korrigieren. Cheney bestätigt seine harte Linie. So habe er 2007 zur Bombardierung syrischer Nuklearanlagen gedrängt, um die von Nordkorea und dem Iran assistierte Entwicklung von Atomwaffen zu stoppen. Aber er sei „leider“ isoliert geblieben mit dieser Idee. Die heute als Folter eingestuften „erweiterten Verhörtechniken“, darunter das simulierte Ertrinken, bezeichnet Cheney als „sicher, legal und effektiv“. Dadurch gewonnene Informationen hätten „Angriffe verhindert und amerikanische Leben gerettet“.

Das wird im Obama-Lager entschieden bestritten. Doch die moralische Entrüstung steht auf wackligem Boden, seitdem der neue Präsident in vielen Feldern die alte Politik adoptiert hat. Waterboarding gibt es nicht mehr. Aber Obama hat die Truppenpräsenz in Afghanistan verdreifacht. Unter seiner Verantwortung weitete die CIA ihre Drohnenangriffe auf terroristische Schlupfwinkel in Pakistan massiv aus.

Sein vollmundiges Versprechen, Guantánamo binnen eines Jahres zu schließen, legte der Präsident längst zu den Akten. Vor der Küste Libyens ordnete Obama seine erste eigene Militäraktion an und Al-Qaida-Chef Osama Bin Laden ließ Obama von Spezialkräften töten.

Schockierende Bilder vom “Waterboarding”

Auch wegen dieser Entwicklungen weiß Cheney in zumeist gelassenem Ton seine eigene Politik zu verteidigen. Er erinnert daran, dass John McCain, republikanischer Präsidentschaftskandidat des Jahres 2008, gegen das Waterboarding seit 2005 opponierte. Cheney räumt der Meinung des Senators „ein hohes Gewicht ein“, weil McCain als Kriegsgefangener in Vietnam selbst gefoltert wurde. Doch Cheney hat sich rückversichert. Andere Veteranen, die ähnliche Erfahrungen wie McCain machen mussten, bestätigten ihm, dass es sich bei diesen Techniken nicht um Folter handele.

Auch mit der Entscheidung, den Irak anzugreifen, hadert Cheney nicht. Immer wieder hätten die US-Geheimdienste das Streben Saddams nach nuklearen und biologischen Waffen bestätigt. Auch einen mutmaßlichen Versuch des irakischen Geheimdienstes, 1993 den vormaligen Präsidenten George H. W. Bush, den Senior, zu ermorden, sieht Cheney als Bestätigung der Gefährlichkeit des Diktators. Zudem habe Bagdad hochrangigen Al-Qaida-Kommandanten Unterschlupf gewährt. Es habe nach 9/11 „keinen wahrscheinlicheren Nexus“ zwischen Terroristen und Massenvernichtungswaffen als den Irak gegeben.

Uneinigkeit nach Treffen mit Putin

Der damalige Verteidigungsminister Colin Powell und Außenministerin Condoleezza Rice kommen bei Cheney nicht immer gut weg. Sie erscheinen als naiv. Aber selbst der auf vielen Seiten gepriesene Präsident Bush muss gelegentlich Kritik einstecken, etwa weil er dem (schließlich von Israel ausgeführten) Militärschlag gegen Syrien 2007 nicht zustimmte und damit darauf verzichtete, ein „eindeutiges Signal“ auch an Staaten wie Nordkorea und den Iran zu senden.

Auch nach der ersten Begegnung mit dem damaligen russischen Präsidenten Wladimir Putin waren Bush und Cheney uneins. Bush ließ damals wissen, er habe in Putins Gesicht geschaut und „eine Ahnung von seiner Seele“ bekommen. Cheney hingegen schaute dem Russen in die Augen „und erkannte einen erfahrenen KGB-Mann“.