Obama Unveils New Military Strategy

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Schwerpunkte im Pazifik und im Nahen Osten – Wegen Budgetzwängen kleinere, aber agilere Streitkräfte

Die USA wollen mit kleineren, aber agileren Streitkräften auf gewandelte Bedrohungslagen und wachsende Budgetzwänge reagieren. Geografisch verschieben sich die Schwerpunkte in Richtung Pazifik und Asien.

In einem ungewöhnlichen Auftritt im Pentagon hat Präsident Obama am Donnerstag Grundzüge einer neuen Militärstrategie der USA vorgestellt, die auf gewandelte Bedrohungslagen und die immer drängenderen Budgetzwänge reagiert. Zusammen mit Verteidigungsminister Panetta und dem Vorsitzenden der Vereinigten Stabschefs, Dempsey, machte Obama klar, dass sich unter seiner persönlichen Führung das strategische Augenmerk der Vereinigten Staaten in Richtung Pazifik verschiebe. Einen weiteren Schwerpunkt werde die Grossregion des Nahen Ostens darstellen. Europa wird sich dagegen stärker auf sich selber verlassen müssen, wie der Präsident durchscheinen liess. Die Zusammenarbeit mit Verbündeten und Partnern werde mit diesem Ziel verstärkt.

Kleinere Landstreitkräfte

Die zwei langen, personalintensiven Stabilisierungseinsätze des letzten Jahrzehnts im Irak und am Hindukusch seien entweder schon beendet oder am Auslaufen, betonte Obama. Den neuen Herausforderungen werde Amerika mit kleineren, aber agileren Landstreitkräften begegnen. Im Gegenzug sollen verlegbare und flexible Kräfte zu Wasser, in der Luft, im Weltraum und in der elektronischen Kriegsführung gestärkt werden. Besonderes Gewicht legte Obama auf die Informationsbeschaffung und Überwachung, wobei er den verstärkten Einsatz von unbemannten Waffensystemen ankündigte.

Verteidigungsminister Panetta räumte ein, die USA würden wegen der schrumpfenden Finanzmittel zweifellos Abstriche an ihren militärischen Fähigkeiten machen müssen. Mit einer Reduktion der Landstreitkräfte und der Verlagerung des Schwerpunkts auf Spezialeinheiten sowie auf rascher mobilisierbare und verlegbare Streitkräfte könne das im Rahmen der bereits beschlossenen Einsparungen von 450 Milliarden Dollar über 10 Jahre so gemacht werden, dass die nationale Sicherheit gewährleistet bleibe. Panetta erklärte aber warnend, die drohende lineare Budgetkürzung um weitere 500 Milliarden Dollar über 10 Jahre, die im Kompromiss des Kongresses über die Anhebung der Schuldengrenze vom August vorgezeichnet ist, würde diesen Rahmen sprengen.

Der Verteidigungsminister machte auch klar, dass die USA an ihrer globalen militärischen Überlegenheit auch unter den neuen Gegebenheiten festhalten würden. Dazu zählte Panetta auch explizit den technologischen Vorsprung gegenüber anderen Mächten. Der Verteidigungsminister kündigte an, in den kommenden Wochen mehr Einzelheiten zu der neuen Strategie zu veröffentlichen. Bereits nächsten Monat will das Weisse Haus das Militärbudget fürs nächste Haushaltsjahr vorstellen, in dem der veränderte strategische Ausblick aufgenommen wird.

Abschied vom zweiten Krieg

Unter Berufung auf Beamte des Pentagons hatten amerikanische Medien bereits zuvor gemeldet, die Vereinigten Staaten nähmen Abschied vom bisherigen Anspruch, gleichzeitig auf verschiedenen Schauplätzen zwei grössere Kriege führen und gewinnen zu können («win and win»). Künftig müssten die Streitkräfte nur noch in der Lage sein, einen Krieg zu gewinnen und anderswo einen militärischen Erfolg eines Gegners zu vereiteln («win and hold»).

Beim Abbau stünden vor allem die Landstreitkräfte sowie Infrastrukturen aus der Ära des Kalten Kriegs im Vordergrund. Die US Army soll von heute rund 570 000 Mann auf rund 490 000 Mann schrumpfen. Weitere Kürzungen würden wohl das Marine Corps betreffen. Den ursprünglichen Vorschlag des Pentagons, die Flotte von Flugzeugträgern von 11 auf 10 zu reduzieren, womit beträchtliche Einsparungen möglich würden, habe Präsident Obama abgelehnt, heisst es in diesen Berichten.