Five Hawks and a Dove

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Fünf Falken und eine Taube

Von Rainer Rupp

05.01.2012

Mitt Romney gewann die ersten Vorwahlen um die Nominierung des republikanischen Kandidaten für die US-Präsidentschaft in Iowa

Der Wanderzirkus der Vorwahlkämpfe um die Nominierung des republikanischen Kandidaten für die US-Präsidentschaftswahlen wurde am Dienstag abend in Des Moines, der Hauptstadt des Staates Iowa, eröffnet. Nach einem kostenintensiven Wettlauf durch die anderen Bundesstaaten, der traditionell nur von den Kandidaten mit den größten Wahlkampfspenden, also von denen des Kapitals, durchgehalten werden kann, wird dann Ende August in Florida der Sieger gekürt. Dieser wird bei der Abstimmung am 6. November 2012 gegen den amtierenden Präsident Barack Obama antreten, der sich um eine zweite Amtszeit bemüht.

In der Republikanischen Partei ist in den letzten zwei Jahrzehnten der Wille zum militärischen Ausbau des US-Imperiums zu einer Grundüberzeugung geworden, die mit quasi religiösem Eifer verfolgt wird. Entsprechend landeten in Iowa die Kandidaten Mitt Romney und Rick Santorum, die beiden sich am aggressivsten gebärdenden Advokaten für einen Krieg gegen Iran und die lautstärksten Unterstützer der zionistischen Falken in Israel, mit je 25 Prozent dicht beieinander auf dem ersten und zweiten Platz.

Romney hat als »Heuschrecke« ein Privatvermögen von 200 Millionen Dollar zusammengerafft und gilt als erfolgreicher Geschäftsmann. Ebenso wie Santorum (nur einfacher Millionär) fordert er noch mehr Steuererleichterungen für die Reichen und den weitere Abbau der ohnehin nur noch rudimentär erhaltenen Regulierung der US-Wirtschaft. Während Santorum jedoch seine Kernanhängerschaft unter den christlichen Fundamentalisten hat und gegen Schwule, Lesben und die sexuelle Selbstbestimmung der Frau eifert, kommt Romney als ehemaliger Gouverneur von Massachusetts eher liberal daher.

Weit abgeschlagen auf den hinteren Plätzen landeten die Kandidaten Rick Perry, Newt Gingrich und Michele Bachmann, die sich mit ihren erzkonservativen Programmen nur in Nuancen von den beiden Erstplazierten unterscheiden. Die große Ausnahme ist Ron Paul, der in Des Moines mit 21 Prozent der Stimmen auf Platz drei kam und somit weiter gut im Rennen liegt, denn die Ergebnisse des nur drei Millionen Einwohner zählenden Bundesstaates Iowa haben lediglich symbolische Bedeutung zum Auftakt der Vorwahlen.

Was den zweifachen Dollar-Millionär Paul auszeichnet, sind seine seit Jahrzehnten beharrlich vertretenen Positionen erstens gegen die militaristische US-Außenpolitik und die Aggressionskriege der USA, zweitens gegen die finanzielle und politische Unterstützung der israelischen Kriegsabenteurer und deren amerikanischer Lobby. Drittens ist er für die Abschaffung der US-Notenbank Fed, die sich im Besitz von knapp einem Dutzend privater US-Banken befindet. Paul wirft der Fed vor, ihren vom Staat ihr übertragenen hoheitlichen Aufgaben nicht zum Wohl des amerikanischen Volkes, sondern zwecks Bereicherung ihrer privaten Eigentümer nachzugehen und fordert daher ihre längst überfällige Verstaatlichung. Ansonsten will auch Paul gemäß des konservativen Glaubensbekenntnisses dem Staat noch mehr Befugnisse wegnehmen und die Geschicke des Landes überwiegend den Kräften des Marktes überlassen.

Die Medien des Establishments wie die New York Time und das Wall Street Journal haben Paul bereits als regierungsuntauglich gebrandmarkt. Aber er hat bei der von der Krise gebeutelten US-Bevölkerung einen blanken Nerv getroffen. Nicht nur von einem Teil der Republikaner, sondern auch von Parteilosen und von Obama enttäuschten Demokraten erhält er enthusiastische Unterstützung, was zumindest vorerst dafür sorgt, daß das Rennen interessant bleibt.