Barack Obama and the Unforgiving Course of History

<--

Wenn sich die Wirtschaft nicht messbar erholt, ist Barack Obama Geschichte. In den vergangenen 50 Jahren haben nur vier Präsidenten eine zweite Amtsperiode geschafft, darunter war ein einziger Demokrat.

Mit Grabesstimme meldet sich der Sprecher, während gleichzeitig dieser Text auf dem dunklen Bildschirm auftaucht: „Für zehntausende Amerikaner begann das Leid, als Mitt Romney in die Stadt kam.“ Danach erscheint eine alte Frau im Bild, schwarz-weiß, um die Dramatik zu erhöhen, und erklärt unter Tränen: „Das ist der Mann, der uns kaputt gemacht hat.“ Werbung im US-Fernsehen, geschaltet von einem Kandidaten, der längst zu den „Has-Beens“ gehört: Newt Gingrich. Gezahlt hat den TV-Spot ein Mann, bei dem Geld keine Rolle spielt: Sheldon Adelson, Casino-Betreiber in Las Vegas und enger Vertrauter des einstigen Parlaments-Sprechers, der sich um die republikanische Präsidentschaftskandidatur bewarb. Seit März, als sich Gingrich gegen das Schicksal aufbäumte, dieses Rennen zu verlieren, sind auch alle anderen Rivalen Romneys ausgeschieden. Nur Sheldon Adelson mit seiner spendablen Brieftasche blieb.

Mitte Juni griff er wieder einmal tief in die Tasche und überwies zehn Millionen Dollar an ein Super-Pac, eines jener Political Action Committees, die unbegrenzt Geld in den Wahlkampf schütten dürfen. Diesmal ließ er die Summe – erraten – Mitt Romney zukommen. So besessen sind die Superreichen davon, die Wiederwahl Barack Obamas zu verhindern, dass sie auf jede Moral pfeifen. Gleichzeitig hechelt der Amtsinhaber von einer Party zur anderen und sammelt dabei stolze, aber doch mickrige drei Millionen ein.

Präsident Obama wird es nicht leicht haben. Nicht nur das republikanische Establishment ist gegen ihn, die Wirtschaftslage hat sich gegen ihn verschworen, und selbst die Statistik spricht gegen seine Wiederwahl. Und wie. In den vergangenen 50 Jahren haben nur vier Präsidenten eine zweite Amtsperiode geschafft, darunter war ein einziger Demokrat.

John F. Kennedy wurde im Wahlkampf für die zweite Periode im November 1963 erschossen. Sein Nachfolger Lyndon B. Johnson wollte kein weiteres Mal antreten. Richard Nixon, ein Republikaner, übersprang die Hürde, nur um danach mit Schande aus dem Amt gejagt zu werden. Gerald Ford wurde bei seinem Versuch, acht Jahre im Weißen Haus zu bleiben, von einem Erdnussfarmer namens Jimmy Carter (D) daran gehindert. Dieser wiederum musste Ronald Reagan, Ex-Gouverneur von Kalifornien, Platz machen.

Auch Krieg half nicht. Reagan, auf ihn werde ich noch zurückkommen, gelang trotz widriger Umstände die Wiederwahl. Seinem Nachfolger George Bush sen. half nicht einmal ein triumphaler Golfkrieg, eine weitere Amtsperiode zu schaffen – im Gegensatz zum anfangs als Leichtgewicht bezeichneten Demokraten Bill Clinton, dem übrigens eine heftige innenpolitische Auseinandersetzung mit Newt Gingrich zur Wiederwahl verhalf. George W. Bush blieb acht lange Jahre auf seinem Posten, ehe 2008 Barack Obama das Amt antrat.

Bei Jimmy Carters Ab- und Ronald Reagans Wiederwahl war ich dabei – sich diese beiden ins Gedächtnis zu rufen ist nicht zuletzt deshalb interessant, weil Carter und Reagan im gegenwärtigen Wahlkampf immer wieder als negatives oder positives Beispiel herangezogen werden. Mitt Romney stellt Obama mit Carter auf eine Ebene – frei nach dem Motto: Wir brauchen nicht wieder einen unfähigen Präsidenten, der das Land in die (oder nicht aus der) Misere führt. Obama kontert: Würden die Republikaner nur ein wenig auf den Geist Ronald Reagans hören, wären schon längst Steuererhöhungen für die Reichen abgesegnet und die USA würden finanziell besser dastehen. Und er ruft seinen republikanischen Gegnern zu, die ihn für einen (europäisch orientierten) Sozialisten halten: „Dieser Sozialist und Klassenkämpfer, der auch Steuern erhöht hat, das war Ronald Reagan. Er ist davon ausgegangen, dass in den USA auch die Reichsten ihren Beitrag leisten müssen.“

Das Iran-Dilemma. Außenpolitisch haben Obama und Carter freilich kaum etwas gemein: Zwar gehören der Iran und sein Atomprogramm jetzt zu einer der großen Herausforderungen für diesen Präsidenten, aber Carters Iran-Dilemma war unvergleichlich komplexer: 1979 übernahm Ajatollah Khomeini in Teheran die Macht und – schlimmer noch für einen Präsidenten im bevorstehenden Wahlkampf – aufgeputschte iranische Studenten sperrten 52 US-Diplomaten über ein Jahr lang in ihrer eigenen Botschaft in Teheran ein. Walter Cronkite, der TV-Mann, dem die USA wie keinem anderen vertrauten, schloss jede seiner Nachrichtensendungen mit den berühmt gewordenen Worten: „And that’s the way it is – on this (Beispiel) 256th day of captivity of the American hostages in Iran. Good night.“ Das bereitete Jimmy Carter keine guten, sondern schlaflose Nächte – abgesehen davon, dass der Präsident – so wie Obama jetzt – auch noch mit stark gestiegenen Treibstoff- (und Heizöl-)Preisen zu kämpfen hatte. Sein wohlgemeinter Vorschlag, seine Landsleute könnten Heizkosten senken, indem sie sich einfach einen wärmeren Pullover anziehen und vor den prasselnden Kamin setzen, kam nicht gut an.

Aus europäischer Sicht lassen sich eher zwischen Barack Obama und Ronald Reagan Vergleiche ziehen: Beide wurden falsch eingeschätzt. Die Unerfahrenheit Obamas wurde großzügig übersehen, ihm kam besonders zugute, dass sich (nicht nur) Europa nach George W. Bush auf ein neues Gesicht und eine neue Politik freute. Kaum jemand fragte, ob dieser One-Term-Senator überhaupt das Zeug dazu haben würde, seine grandiosen Pläne umzusetzen. Bei Ronald Reagan waren wir um vieles kritischer: Ha, ein Schauspieler aus Kalifornien, ja, ok, er hatte es auch zum Gouverneur des mächtigsten Bundesstaates gebracht, aber die dort sind ja auch alle irgendwie crazy … Wie soll er denn mit der Sowjetunion umgehen können (die gerade in Afghanistan einmarschiert war), wie soll er die USA aus der wirtschaftlichen Krise herausholen? Und die war – ähnlich wie heute – umfassend: Die Inflation war zweistellig, die Arbeitslosigkeit lag bei rund neun Prozent, in einigen Branchen wie der damals noch bedeutenderen Automobilindustrie lag sie doppelt so hoch. Reagan kürzte die Sozialausgaben, steckte zusätzliche Milliarden in das Verteidigungsbudget.

Aber der Mann hatte noch etwas: Er strahlte unbändigen Optimismus aus, gab den USA den Glauben an sich selbst zurück. Und tatsächlich erholte sich die Wirtschaft so sehr (die Inflation ging von 14 Prozent auf drei Prozent zurück), dass Reagan nicht nur eine zweite Amtszeit schaffte, sondern seinen Gegenkandidaten, den Demokraten Walter Mondale, geradezu wegfegte: 49 zu 1 hieß das Ergebnis, auf gewonnene Bundesstaaten umgelegt.

Knappes Rennen. Davon kann Obama nur träumen. Jeder weiß, dass das Rennen knapp ausfallen wird. Wie knapp, hängt nicht zuletzt davon ab, wer die „swing-states“ gewinnt, also jene Bundesstaaten, die einmal einen Demokraten, dann wieder einen Republikaner favorisieren. Sieben davon, mit insgesamt 85 (der nötigen 270) Wahlmänner-Stimmen, sind heute schwer einzuschätzen. Romney bemüht sich zudem, jene Staaten für sich zu gewinnen, die John McCain, der Gegenkandidat Obamas im Jahr 2008, verloren hatte und die vier Jahre zuvor noch im Lager von George W. Bush zu finden gewesen waren. So kommt für ihn die magische Zahl 270 in Reichweite.

Bill Clinton schaffte 1992 das Unmögliche und jagte George H. W. Bush mit dem Slogan „It’s the Economy, Stupid“ aus dem Weißen Haus. Nach diesem Rezept wirft Mitt Romney heuer bei jeder Gelegenheit Barack Obama vor, kein Modell für den Weg aus der Krise zu haben. Obama erbte zwar die Misere von seinem Vorgänger, aber das haben die Wähler mit ihrem notorischen Kurzzeit-Gedächtnis längst vergessen. Da hilft Obama auch nicht, dass ihm der Oberste Gerichtshof gerade erst seine Gesundheitsreform doch nicht zunichte machte, dass er Osama bin Laden zur Strecke brachte, die Soldaten aus dem Irak abzog und jene aus Afghanistan nächstes Jahr nach Hause kommen sollen.

Letzte Rettung für Obama wäre der Zustimmungsfaktor: Jimmy Carter gewann 1976 mit den gleichen mageren 41 Prozent, die heute auch Obama hat – nur mit einem riesigen Unterschied: Carters Gegnerschaft lag damals bei 21 Prozent, bei Obama ist dieser Faktor derzeit genau doppelt so hoch.

Aber, großes ABER: Die Wahl findet nicht im Juli statt, bis zum November kann viel passieren. Etwa, dass sich die Wirtschaft in den nächsten vier Monaten messbar erholt. Möglich, aber nicht wahrscheinlich. Wenn nicht, ist Präsident Barack Obama Geschichte. Darauf sollten wir uns einstellen.