John Kerry’s Middle East Puzzle

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Der US-Außenminister versucht alles, um ein Friedensabkommen zwischen Israelis und Palästinensern zu vermitteln. Es erscheint derzeit dennoch fraglich, dass seine Pendeldiplomatie Erfolg haben wird.

US-Außenminister John Kerry scheint mittlerweile öfter im Nahen Osten zu sein als in Washington. Fast im Wochentakt reist er nach Jerusalem und Ramallah, aber auch in Jordaniens Hauptstadt Ammann und nach Saudi-Arabien, um ein Friedensabkommen zwischen Israelis und Palästinensern zu vermitteln. Seine Bemühungen erinnern stark an die berühmte Pendeldiplomatie des damaligen amerikanischen Außenministers Henry Kissinger, der nach dem Jom-Kippur-Krieg 1973 ständig zwischen den Kontrahenten hin und her reiste, um immerhin das Waffenstillstandsabkommen zwischen Israel und Syrien 1974 und die Sinai-Einigung zwischen Israel und Ägypten 1975 zu erreichen.

Kerry wandelt eindeutig in den Fußstapfen dieses Vorgängers, mit dem ihn sonst politisch kaum etwas verbindet. Er hat den Friedensprozess „in einen persönlichen Kreuzzug verwandelt“, glaubt nicht ganz metaphernsicher El Mundo aus Madrid. Doch die Zeit laufe Kerry davon. „Obwohl er gestern bei seinem zehnten Besuch in der Region erklärt hat, dass ‚das Puzzle nach und nach seinen Platz einnimmt‘, scheint es kein Abkommen zu geben, das beide Seiten in den wesentlichen Punkten zufriedenstellt. Insbesondere vor dem Hintergrund einer großen regionalen Instabilität. Wie er selbst gesagt hat, könnten die Puzzleteile auch zu Boden fallen.“

Bislang scheine es jedenfalls so, als ob die USA ihren Verbündeten Israel nicht zu einem Kompromiss bewegen könnten, glaubt Sud-Ouest aus Bordeaux: „Da kann man nur erneut die Zaghaftigkeit der Europäer beklagen. Diese haben eine ausgewogene Position und könnten einiges Gewicht in die Waagschale werfen, Frankreich an erster Stelle. Europa muss sich stärker im Nahen Osten engagieren, denn die Amerikaner werden es allein nicht schaffen.“ Allerdings kann sich Israel nicht mehr der bedingungslosen Freundschaft der USA gewiss sein, meint De Telegraaf aus Amsterdam. Und die Palästinenser hätten keine allzu große Unterstützung mehr aus der arabischen Welt, die seit dem arabischen Frühling eher einem Scherbenhaufen gleicht. Möglicherweise entscheiden sich deshalb ja beide für den Weg des geringsten Widerstands.“

Möglicherweise aber auch nicht. Aus palästinensischer Sicht wäre das angesichts des israelischen Siedlungsbaus verständlich, der ihre Territorien im Westjordanland völlig zersplittert. Netanjahu dagegen müsste einleuchten, schreibt Politiken aus Kopenhagen, dass „dem langfristigen Interesse Israels an Frieden und seinem Verlangen nach Sicherheit besser damit gedient ist, die Besetzung des Westjordanlandes inklusive der israelischen Siedlungen zugunsten eines dauerhaften Friedens mit den Palästinensern aufzugeben“.