NSA Investigation Committee Embarrasses Itself

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Die Bundestagsabgeordneten haben die Liste der Zeugen vorgelegt, die sie befragen wollen. Es sind große Namen dabei, aber auch alte und falsche. Das zeigt, wie ahnungslos und überfordert sie sind. Von Torsten Krauel

Versehen mit dem Datum 20. Mai 2014 hat der Bundestagsuntersuchungsausschuss eine vorläufige Zeugenliste zu den NSA-Spähaktivitäten erstellt. Geladen werden sollen unter anderem “Eric Schmidt, CEO Google” und “Mark Pincus, CEO Zynga”. Bedauerlicherweise wird der Postbote diese beiden Zeugen nicht mehr in ihren Büros antreffen.

Pincus ist vor knapp einem Jahr als Vorstandschef des Spieleherstellers abgetreten. Der heutige Zynga-Chef heißt Don Mattrick und fehlt auf der Zeugenliste. Eric Schmidt hat den Chefposten bei Google sogar schon vor drei Jahren niedergelegt. Vorstandschef ist seit April 2011 Firmenmitgründer Larry Page. Er steht ebenfalls nicht auf der Liste.

Die Liste ist symptomatisch für ein Parlament, das in Windeseile versucht, zwanzig Jahre Internettiefschlaf aufzuholen. Sie ist Stückwerk. Wenn der Ausschuss die unterstellte Geheimdienstausspähung deutscher Internetnutzer untersuchen will, müsste er eher die Chefs der amerikanischen und europäischen Telekommunikationsfirmen einladen als Mark Zuckerberg, denn über deren Server und Netzknoten laufen etliche Datenströme. Er müsste die namhaften Entwickler von Verschlüsselungssoftware dazubitten und die Abwehrexperten der Industrie.

Und wo sind die Briten?

Wenn es um das Handy von Angela Merkel geht, wären Vertreter der britischen Abhörorgane wichtige Zeugen. Ganz zu schweigen von politisch motivierten Hackern jeder Couleur. Doch neben deutschen Ministern und Amtschefs schmückt der Ausschuss sich lieber mit den Spitzenvertretern der amerikanischen Internetwirtschaft, die alle nicht kommen werden. Die Liste verrät Lehrlingseifer ebenso wie Größenwahn.

Immerhin hat man im Ausschuss mitbekommen, dass Steve Jobs nicht mehr an der Spitze von Apple steht. Über Steve Jobs’ Tod hat die “Tagesschau” berichtet, 20 Uhr, nach guter alter Sitte, bevor es Google oder Facebook gab. Die Nachricht hat den Ausschuss zuverlässig erreicht. Als Zeuge geladen ist nun sein Nachfolger.