Obama’s New Steeliness

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Die neue Härte von Obama

Von DANIEL HAUFLER

Präsident Obama wollte ursprünglich mal die politische Spaltung in den USA überwinden. Doch inzwischen versucht er gar nicht mehr, die Republikaner zu überzeugen, sondern agiert kompromisslos.

Die Republikaner haben während der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama zwar in beiden Kammern des Kongresses die Mehrheit gewonnen. Doch sie scheitern mit fast jedem ihrer Vorhaben. Im Dauerstreit um den Haushalt und die Schuldenobergrenze stehen sie am Ende genauso erfolglos da wie bei den Versuchen, die Gesundheitsreform rückgängig zu machen oder, nun, das Atom-Abkommen mit dem Iran zu verhindern.

Noch nie wirkte eine Opposition in den USA so kümmerlich – und noch nie war ein Präsident so darauf angewiesen, allein mit den Senatoren und Abgeordneten seiner Partei weitreichende Entscheidungen durchzusetzen.

Härte erhöht Chancen der Demokraten

Wollte Obama in seiner ersten Amtszeit noch die politische Spaltung des Landes überwinden, hat er sich längst mit ihr abgefunden und versucht gar nicht mehr, Republikaner zu überzeugen. Er agiert kompromisslos, sei es bei der Einwanderungspolitik oder der Erhöhung des Mindestlohns, sei es bei den diplomatischen Beziehungen zu Kuba oder dem Atom-Deal.

Das beschleunigt viele Projekte und gefällt der Basis der Demokratischen Partei – was für deren Präsidentschaftskandidaten in spe eine erfreuliche Begleiterscheinung von Obamas neuer Härte ist. Sie erhöht die Chancen, dass die Demokraten bei den Wahlen 2016 erneut das Weiße Haus erobern. Und dafür müssten sie den Republikanern echt dankbar sein.