Donald Trump Has Messed with the Wrong Person

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Donald Trump hat sich mit dem Falschen angelegt
Die Anhörung von James Comey wurde für den US-Präsidenten zum Desaster. Am Ende zog der Ex-FBI-Chef einen überraschenden Trumpf, der Trump in größere Not bringt. Dass es so weit gekommen ist, hat er sich selbst zuzuschreiben.

Man kann die Botschaft, die Ex-FBI-Chef James Comey bei seiner Senatsanhörung an Donald Trump geschickt hat, in zwei einfachen Sätzen zusammenfassen: Du hast Dich mit dem Falschen angelegt. Und: Das alles hast Du Dir selbst zuzuschreiben. Es war jedenfalls eindeutig, dass der impulsive Trump, der die Argumentationsstrategien seiner Anwälte gerne mit wütenden Tweets zum Einsturz bringt, diesem Verwaltungsfuchs an taktischer Raffinesse himmelhoch unterlegen ist.
Nicht nur, dass Comey begonnen hatte, nach dem ersten problematischen Gespräch mit Trump die Gespräche zwischen beiden jeweils zu protokollieren. Er hat diese Protokolle auch zeitnah mit seinen engsten Mitarbeitern geteilt, um die Erinnerungen möglichst wenig anfechtbar zu machen. Und er hat sie als nicht geheim zu den Akten gelegt, um zu verhindern, dass die Trump-Regierung ihre Freigabe unter dem Vorwand der Geheimhaltung verkomplizieren könnte. Trump mutet im Vergleich dazu an wie jemand, der einen Holzknüppel zu einem Florettkampf mitbringt.
Noch erstaunlicher an Comeys Aussage ist, dass Trump selbst daran schuld ist, dass ihm in Comey nun so ein versierter Gegner erwachsen ist. Das betrifft Trumps Verhalten, während Comey noch FBI-Chef war – aber besonders auch die Ausfälle des Präsidenten gegen Comey und das FBI nach dessen Entlassung.
Trumps Fehler: Loyalität vom Unabhängigen einfordern
Der erste Fehler Trumps war, überhaupt zu versuchen, jemanden wie Comey quasi zu einem von ihm abhängigen Untertanen machen zu wollen. Das fängt damit an, dass der gerade eingesetzte Präsident Loyalität von einem Beamten einforderte, dessen Amt auf Unabhängigkeit von der Politik angelegt ist und dass er den Eindruck vermittelte, Comeys Job hänge von seinem Wohlverhalten ab. Nun mag es sein, dass Trump in seinem Leben nicht vielen aufrechten Beamten wie Comey begegnet ist und dass Unkorrumpierbarkeit ein Fremdwort ist in der Welt der New Yorker Immobilienunternehmer.
Aber eine kleine Recherche über Comeys Karriere hätte gereicht, um deutlich zu machen, dass Trumps Loyalitätsforderung alle Alarmglocken bei Comey zum Klingeln bringen würde. Man nehme etwa die Rolle, die Comey gespielt hat, um 2004 zu verhindern, dass sein gerade operierter und nicht entscheidungsfähiger damaliger Chef, Bushs Justizminister John Ashcroft, vom Weißen Haus dazu gedrängt wird, ein Lauschangriffsprogramm zu verlängern, das das Ministerium gerade für illegal erklärt hatte. Damals hatte Comey mit robustem Einsatz gezeigt, dass er auch vor dem Weißen Haus nicht kuscht, um das zu tun, was richtig ist.
Genauso erstaunlich ist, dass Trump dann Mitte Februar demonstrativ alle Zeugen aus dem Raum scheuchte, um Comey unter vier Augen und ohne Zeugen zu einer Einstellung der Ermittlungen gegen seinen gerade entlassenen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn zu drängen. Die Umstände dieser Unterredung müssen für einen Strafermittler wie Comey aussehen wie eine Ansammlung von Verdachtsmomenten. Wer keine Zeugen will, weiß, dass er gerade Grenzen überschreitet, die er eigentlich nicht überschreiten sollte und nährt den Verdacht, etwas verbergen zu wollen.
Komplett widersprüchliche Erklärungen
Und dann kam die Entlassung, die wohl die stilloseste war, die ein Präsident je veranlasst hat. Das Weiße Haus gab innerhalb von nur wenigen Tagen komplett widersprüchliche Erklärungen ab für die Gründe, die zu Comeys Entlassung geführt hatten, was an sich schon verdächtig ist. Und dann gab der Chef in einem Interview auch noch zu, an was er wirklich gedacht hatte, als er die Entscheidung traf: die Russlandermittlungen. Das kam quasi einer Selbstbezichtigung gleich, die den Verdacht erhärtete, Comey sei gefeuert worden, um die Russlandermittlungen zu ersticken.
Dazu kamen noch Vorwürfe Trumps gegen Comeys Führungsstil und das angeblich schlecht geführte FBI. „Die Regierung hatte beschlossen, mich, und noch wichtiger: das FBI herabzuwürdigen. Sie sagten, die Organisation sei in Auflösung und schlecht geführt“, sagte ein sichtlich entrüsteter Comey vor dem Senat. „Das waren Lügen, einfach und simpel.“ Und es dürfte einiges dazu beigetragen haben, dass in Comey der Wille aufkeimte, das nicht auf sich sitzen zu lassen.
Was aber das Thema „Behinderung der Justiz“ wirklich ins Rollen brachte, war ein Tweet Trumps, der Comey vor Leaks warnte und in dem Trump nahe legte, es könnte Mitschnitte von seinen Gesprächen mit dem FBI-Chef geben.
Das war der Moment, an dem Comey klar wurde, dass es möglicherweise Dokumente gibt, die seine Erinnerungen an die Gespräche mit Trump beweisen könnten. Bis dahin war ihm und seinen engsten Mitarbeitern klar: „Es war unser Wort gegen das des Präsidenten“, wenn es darum ging, Trumps Übergriffe zu belegen. „Es gab keinen Weg, das zu beweisen. Meine Sicht darauf veränderte sich aber, als plötzlich in Aussicht gestellt wurde, dass es Tapes geben könnte“, sagte Comey. Nach Trumps Tweet sei er dann mitten in der Nacht aufgewacht mit der Idee, den Inhalt seiner Memos an die Öffentlichkeit zu bringen.
Comeys Trumpf
Comey hat dann das entsprechende Memo über einen Freund an Journalisten weitergeben lassen. Trumps Anwalt hat diese Abfolge am Donnerstag bestritten und darauf hingewiesen, dass die ersten Leaks über die Gespräche zwischen Trump und Comey schon einen Tag vorher in der „New York Times“ erschienen waren. Tatsächlich jedoch zitiert die „Times“ nicht die Memos selbst, sondern enge Mitarbeiter des FBI-Chefs als Quelle, die über den Inhalt der Memos informiert waren.
Als Comey Trumps Behinderungsversuche an die Öffentlichkeit lancierte, hatte er ein vorrangiges Ziel: Er wollte die Einsetzung eines Spezialermittlers erreichen, der Beeinflussungsversuchen aus dem Weißen Haus entzogen ist. Und das gelang ihm dann tatsächlich, als der von Trump düpierte stellvertretende Justizminister Rod Rosenstein vor zwei Wochen Comeys Vorgänger beim FBI, Robert Mueller, als Spezialermittler einsetzte, ohne das Weiße Haus vorher zu konsultieren.
Mueller hat genau die notwendige Unabhängigkeit und das Ansehen, um Trump gefährlich werden zu können. Außerdem ist er ein enger Weggefährte Comeys. Beide hatten damals im Jahr 2004 Hand in Hand gearbeitet, um Ashcroft vor der Intrige des Weißen Hauses zu bewahren.
Bei der Anhörung am Donnerstag zog Comey dann noch einen kleinen Trumpf. Es sei Muellers Job nun herauszufinden, ob Trump sich der Justizbehinderung schuldig gemacht habe, sagte Comey – und machte damit nebenbei deutlich, dass die Russlandermittlungen damit um einen ganzen Komplex erweitert wurden. Die Grube der Russlandermittlungen ist damit noch viel tiefer geworden für Trump. Und gegraben hat er sie vor allem selbst.