US Shakes Up Russian Plans in Syria

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USA mischen russische Pläne in Syrien auf

In Idlib gilt seit Samstag eine Waffenruhe zwischen Rebellen und syrischem Regime. Wenige Stunden nach deren Inkrafttreten meldeten sich die USA mit einem Militärschlag auf radikale Gruppen zu Wort

Das ganze Elend der Idlib-Berichterstattung lässt sich daran ablesen, dass wichtige Wendungen kaum mehr Eindruck machen: Am Samstag haben die USA beziehungsweise die US-geführte Antiterrorkoalition völlig überraschend Ziele in der umkämpften Provinz Idlib angegriffen – nur Stunden, nachdem dort eine Waffenruhe zumindest aus der Luft zu greifen begonnen hatte. Die Verwirrung über den schweren Militärschlag, der einem Trainingslager radikaler jihadistischer Gruppen gegolten hatte, war zunächst groß: In den sozialen Medien feierten Anhänger Russlands und des syrischen Regimes diese als die einzigen, die etwas gegen islamistische Terroristen unternehmen würden. Und dann waren es die Amerikaner!

Russland meldete sich mit Kritik zu Wort: Die US-Angriffe würden die Feuerpause gefährden – die der russische Präsident Wladimir Putin vergangene Woche in Moskau dem türkischen Präsidenten Tayyip Erdogan quasi als Geschenk mitgegeben hatte. Eine erste Waffenruhe war Anfang August nach nur wenigen Tagen zusammengebrochen.

Zur Erinnerung: Die Türkei hat zwölf Militärposten in der Provinz Idlib, der letzten existierenden Rebellenhochburg in Syrien. Mit der seit Mai laufenden syrisch-russischen Offensive und vor allem mit der Einnahme der Stadt Khan Sheikhun, die seit 2015 in Rebellenhand war, am 19. August haben die Türken viel Ansehen unter ihren syrischen Klienten in der Provinz eingebüßt.

Am Tag des Falls von Khan Sheikhun wurde noch dazu ein türkischer Militärkonvoi von der syrischen Armee angegriffen. Die Türken behaupteten, ihr Konvoi bringe Verstärkung zu ihrem eigenen Posten in Morek, laut syrischem Regime waren Waffen und Gerät zu den Rebellen in Khan Sheikhun unterwegs. Eine gefährliche Eskalation.

Der Deal von Idlib

Ankara arbeitet in Idlib mit von der Türkei abhängigen syrischen Rebellen zusammen, schafft es aber nicht, die radikalen Gruppen in den Griff zu bekommen. Das war jedoch die im Herbst 2018 in Sotschi zwischen Russland und der Türkei erreichte Abmachung. Mit ihr wurde eine unmittelbar bevorstehende Regimeoffensive auf das Gebiet abgewendet.

Der Einfluss der Gruppe HTS (Hay’at Tahrir al-Sham), die dem Al-Kaida-Einfluss zugerechnet wird, stieg zu Beginn des Jahres jedoch noch weiter an, sie kontrolliert den Großteil der Provinz und greift von dort aus das Regime und die Russen an. Mehrere russische Deadlines an die Türkei, den versprochenen entmilitarisierten Gürtel zu schaffen, verstrichen. Seit Mai werden nun Rebellen – und Zivilisten – aus der Luft und am Boden bombardiert; aufseiten des Regimes operieren auch russische Spezialkräfte. Die Uno bestätigt Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen und Schulen, neben etwa 500 zivilen Toten gibt es wieder eine halbe Million neuer interner Flüchtlinge. In die Türkei werden sie nicht mehr gelassen.

Rebellen und Bevölkerung befürchten, dass die Feuerpause dem Regime nur dazu dient, einen neuen Angriff vorzubereiten. Russland hat aber andererseits sehr wohl Interesse daran, Ankara bei der Stange zu halten: Mitte September findet in Astana eine neue Gesprächsrunde statt, die endlich den Weg zu einem politischen Prozess – Vorbedingung eines international gestützten Wiederaufbaus Syriens – ebnen soll.

Der Deal im Nordosten

Ein weiterer Grund, warum Putin Erdogan immer wieder entgegenkommt, ist die Konkurrenz in Washington: In einem Telefongespräch am Mittwoch bestätigten Erdogan und US-Präsident Donald Trump einmal mehr ihre Zusammenarbeit an der syrisch-türkischen Grenze im Nordosten. Mit einer “Sicherheitszone” sollen nach türkischem Willen die mit der PKK verbündeten syrischen Kurden der PYD/YPG verdrängt werden. Oder auch bekämpft: Das wollen jedoch die USA nicht, die die YPG für den Kampf gegen den “Islamischen Staat” erst militärisch aufgebaut haben.

Für Moskau und Damaskus heißt eine türkisch-amerikanische Kooperation im Nordosten vor allem eines: Dieses Gebiet wird nicht so schnell wieder unter die Kontrolle des Regimes zurückkehren. Aber die Russen haben einen Hebel: die türkische Unzufriedenheit mit dem Deal.

Denn die “Sicherheitszone” wird trotz des demonstrativen Optimismus Erdogans nicht den türkischen Forderungen entsprechen: Sie dürfte kleiner ausfallen als die gewünschten 460 km Länge und 32 km Breite. Vor allem aber werden die Türken das Gebiet nicht allein kontrollieren, sondern gemeinsam mit den USA. Und die YPG sind zwar zuletzt unter von den USA organisierter medialer Aufmerksamkeit etwas zurückgewichen – davon, dass sie völlig aufgelöst und entwaffnet werden, ist aber keine Rede.

Der Beginn der Idlib-Offensive wurde bereits als russische Bestrafung dafür gesehen, dass die Türkei im Nordosten mit den USA gemeinsame Sache auf Kosten der syrischen Souveränität macht. Nun ist Putin Erdogan mit der Waffenruhe wieder etwas entgegengekommen – und prompt verkomplizieren die USA mit ihrem Angriff die Sache. Anders als sonst wurden Ankara und Moskau auch nicht über die bevorstehende US-Operation informiert, was eigentlich zu den Spielregeln gehören würde. (Gudrun Harrer, 3.9.2019)