Time for Solidarity

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Regierungen weltweit stehen vor der Frage, wie sie ihre Nationen motivieren können, gegen die Pandemie zusammenzustehen. Dabei erweist es sich als erfolgreicher, an den Gemeinsinn zu appellieren, als Angst zu schüren wie der US-Präsident.

Als Franklin D. Roosevelt 1933 seine Antrittsrede als Präsident hielt, waren die USA gelähmt. Die Weltwirtschaftskrise hatte Millionen Amerikaner in bittere Not gestürzt, wie in Europa versuchten Feinde der Demokratie, dies für ihre Zwecke zu nutzen.

Zur selben Zeit, als Adolf Hitler die Macht in Deutschland ergriff mit einer Botschaft des Hasses und der Gewalt, verkündete der neue US-Präsident, der nur wenige Jahre später zu Hitlers Nemesis wurde: the only thing we have to fear is fear itself – das Einzige, das wir fürchten müssen, ist die Furcht selbst. Es war der Gegenentwurf zu den totalitären Versuchungen seiner Zeit, ein Appell an den Gemeinsinn, eine Sternstunde der größten und ersten Demokratie und ihrer Selbstreinigungskräfte.

Verzwergt wie in einem Zerrspiegel erscheint im Vergleich das inkompetente und selbstsüchtige Handeln von Präsident Donald Trump und seiner Regierung während der Corona-Pandemie, an der in den USA nun bereits mehr als 190 000 Menschen gestorben sind.

Der Präsident selbst will die Furcht in der Gesellschaft gar nicht überwinden, sie ist seine schärfste Waffe im Wahlkampf, er schürt sie mit der Obsession eines Brandstifters. Paradoxerweise könnte es ihn die Wiederwahl kosten, dass er einmal das Gegenteil versuchte: eine Gefahr für die Nation kleinzureden. Offenbar hat, wie der legendäre Watergate-Enthüller Bob Woodward berichtet, Trump bestätigt, dass er die Pandemie herunterspielte, um als “Cheerleader” die Wirtschaft in Schwung zu halten. Das hat nicht funktioniert.

Vor allem aber hat Donald Trump es versäumt, was Roosevelt damals mit dem Arbeitsbeschaffungsprogramm des New Deal gelang: die Nation ehrlich mit der Größe der Herausforderung zu konfrontieren und ihr den Mut zu geben, diese dennoch zu meistern.

Das Versagen ist umso erbärmlicher, weil die reichen USA viel bessere Voraussetzungen hatten, die Pandemie in Schach zu halten, als die ärmeren Staaten der Welt. Alle Regierungen aber stehen vor der Frage, wie sie ihre Nationen motivieren können, gegen die Pandemie zusammenzustehen, wie sie Zeichen des Gemeinsinns setzen können.

In Spanien, einem Hotspot der Krise, hat die politische Führung dies auch durch einen eindrucksvollen Staatsakt versucht, der eher eine Bekundung der Trauer über die vielen Toten war und des Willens, die Seuche in den Griff zu bekommen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat ebenfalls einen Staatsakt für die Corona-Opfer angeregt. Dafür spricht, dass eine solche Geste des Gedenkens seitens des Staates vielen Menschen die Angst nehmen könnte, in der Krise alleingelassen zu werden. Auch eine Demokratie benötigt manchmal symbolische Akte der Gemeinsamkeit. Ein solcher Akt müsste dann aber auch den ungezählten Helfern gelten, den Pflegern, Ärztinnen und den vielen, die das öffentliche Leben am Laufen halten.

Gegen einen Staatsakt lässt sich anführen, dass die Pandemie auch in Deutschland noch nicht vorüber ist. Dass er andere Menschen, die an schweren Krankheiten starben, außen vor lässt. Dass er schlimmstenfalls wie eine Selbstfeier der deutschen Corona-Politik wirken könnte. Kein überzeugendes Gegenargument ist es hingegen, dass ein Staatsakt die Spaltung der Gesellschaft vertiefen könnte. Demokratien bedürfen in ihren Entscheidungen nicht der Zustimmung jedes einzelnen Bürgers, weil das weder möglich ist noch als Ziel wünschenswert. Eine gewaltige Mehrheit im Land stimmt der offiziellen Strategie gegen die Seuche zu, aber auch die Ablehnung ist legitim, solange sie im Rahmen der Gesetze bleibt.

Wie Regierungen in dieser harten Zeit Mehrheiten überzeugen, ist auch eine Frage der jeweiligen politischen Kultur. Vielleicht wäre es in der Bundesrepublik angemessener, vom Staatsakt abzusehen und den nüchternen, unpathetischen Kurs beizubehalten, der ja nicht das schlechteste Wesensmerkmal dieser Republik ist und sich als vergleichsweise effizient erwies. Hier hat glücklicherweise niemand vom “Krieg” gegen das Virus gesprochen wie in anderen Staaten.

Sicher erscheint jedenfalls, dass die weltweite Pandemie die Behauptung der Autokraten und Populisten nicht bestätigt, eine Krise besser zu meistern als die zuletzt so verunsicherten Demokratien. Wie ein Menetekel erscheint das Schicksal Brasiliens, dessen Präsident die Bekämpfung der Pandemie massiv behinderte, bis er selbst am Virus erkrankte, das er als lachhaft abgetan hatte. Wie entblößt steht der orwellsche Überwachungsstaat in China da, der die Nachrichten über die Seuche erst unterdrückte und dann dazu nutzte, die Kontrolle des Volks noch zu verschärfen. Wie der Kaiser ohne Kleider erscheinen die Populisten im Westen, Trump, Johnson, Salvini, deren Verheißungen in der Krise so viel von ihrem finsteren Zauber verloren. Es sieht so aus, als habe Roosevelt recht behalten, als er den Wert des demokratischen Gemeinsinns beschwor.