The New Unknown in the Equation Is China

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Der designierte Präsident Joe Biden ist ein alter Bekannter in der internationalen Politik. Aber das Staatengeschäft funktioniert heute anders, als er es gemeinsam mit Obama hinterlassen hat.

Wie alle ernst zu nehmenden Politiker hat Joe Biden vor seiner Wahl einen programmatischen Aufsatz in Foreign Affairs, dem Zentralorgan der Außenpolitik, veröffentlicht. Die Überschrift: “Warum Amerika wieder führen muss”. In diesem Satz schwingt die Unterstellung mit, dass die USA unter Donald Trump die weltpolitische Führung aufgegeben haben. Das ist nicht ganz richtig.

Trump war ein disruptiver Außenpolitiker, ein Zerstörer – aber mit dieser Haltung war er auch einflussreich. Er hat einen Stil begründet, der von vielen Großmächtigen kopiert oder verstärkt wurde, von Xi, Putin, Bolsonaro, und der mit “illiberaler Hegemonie” beschrieben werden kann. Trump selbst rekelte sich als Autokrat in den Bettfedern der Demokratie.

Trumps vier Jahre waren gezeichnet von der Abwendung und vom Rückzug der USA. Die Regierung hat sich aus der Welt der Verträge und Bündnisse verabschiedet, sie hat alte Feinde umarmt und alte Freunde verprellt. Aber im Trump’schen Isolationismus steckte auch ein aggressiver Interventionismus, die Macht der Unberechenbarkeit. Insofern blieben die USA als Weltmacht präsent. Allein, es fehlte die schlüssige Strategie, die Führungsidee jenseits von “America first”.

Wenn Joe Biden also die Rückkehr in eine amerikanische Führungsrolle ankündigt, dann meint er vor allem die Wiederherstellung der Berechenbarkeit. Die USA werden jene Ordnung zumindest teilweise wieder aufbauen wollen, die das vergangene Jahrhundert zu einem “amerikanischen” gemacht hat. Dazu gehören Bündnisse, Regeln, Verträge – und der nötige Druck, wenn im ewigen Spiel der Kräfte die Muskeln angespannt werden.

Biden wird sich voll auf China konzentrieren

Ob dies allerdings gelingt, ist eine ganz andere Frage. Denn die neue Unbekannte in dieser Gleichung heißt inzwischen China, deren Ambitionen gerade in den vergangenen vier Jahren stark gewachsen sind. Chinas Regelbrüche bei Handel, Transparenz und Menschenrechten, die Umgarnungs- und Einbindungsversuche in aller Welt müssen von den USA, aber auch von Europa als Herausforderung angenommen werden. Denn am Ende geht es um die Frage, nach welchen Regeln auf der Welt gespielt wird.

Biden wird sich in seiner Außen- und Wirtschaftspolitik also voll auf China konzentrieren, wobei die zahlreichen Berater in seiner Umgebung schwanken: Lässt sich Peking aggressiv zähmen, etwa indem man den Status der Beziehungen zu Taiwan ändert und einen ökonomischen und militärischen Ring um China legt? Oder gibt es eine Verständigungslösung mit der Führung in Peking, eine Art Verhandlungsfrieden, der beiden Seiten wirtschaftlichen Vorteil verschafft und einen denkbaren militärischen Konflikt verhindert?

Sicher ist, dass der Umgang mit China die Weltpolitik der nächsten Jahre und damit auch die europäische Politik dominieren wird. Denn dieses Europa wird von einer Biden-Regierung in die Pflicht genommen: Wenn das transatlantische Bündnis eine Zukunft haben soll, dann wird der europäische Teil deutlich mehr zu seiner eigenen Sicherheit leisten müssen – und darüber hinaus eine gemeinsame China-Politik mit Washington finden müssen.

Der bekannteste Transatlantiker kehrt zurück, während Europa gerade selbständiger wird

Es gehört zur Ironie dieser Wahl, dass der bekannteste Transatlantiker aus dem Establishment der US-Außenpolitik die Bühne betritt, just in dem Moment, wenn die Europäische Union die ersten Schritte zu ihrer außenpolitischen Selbständigkeit unternimmt. Europa könnte nun versucht sein, sich wieder ganz im Schatten der amerikanischen Macht zu verstecken und seine Ambitionen zurückzufahren. Das wäre genauso töricht, wie die Wünsche des französischen Präsidenten für bare Münze zu nehmen.

Emmanuel Macrons “strategische Autonomie” für Europa, die Abkoppelung von den USA, lässt sich nur um den Preis des Zerfalls der EU erreichen. Eine Autonomie wird es nicht geben, solange sich ein beträchtlicher Teil der Nationalstaaten Europas mit amerikanischen Sicherheitsgarantien wohler fühlt als mit französischen Vorstellungen eines europäischen Superstaates.

“Die Welt organisiert sich nun mal nicht von alleine”, hat Tony Blinken, Bidens wichtigster außenpolitischer Berater gesagt. Da steckt viel Wahrheit drin und heißt in der Übersetzung: Das Biden-Amerika wird wieder stärker eingreifen ins Weltgetriebe. Allerdings haben die Trump-Jahre ernste Fragen aufgeworfen: Wie übermächtig ist der isolationistische Wunsch der Amerikaner? Wie lässt sich die Machtfülle des Präsidenten besser kontrollieren? Welche Ordnung braucht der Globus im Zeitalter der Autokraten? Joe Biden kommt als Präsident in eine neue Welt. Seine alte Welt gibt es nicht mehr.