Together. But Going Where?

<--

Gemeinsam. Aber wohin?

Die Regierung von Joe Biden repariert die gröbsten Schäden der Trump-Jahre, aber es bleibt die Erkenntnis: Amerika und Europa, das ist kein Selbstläufer mehr.

Wenn die scheidende Bundeskanzlerin mit dem amtierenden US-Präsidenten über die gemeinsame Zukunft spricht, dann darf man sich fragen, welche Halbwertszeit die getroffenen Verabredungen haben. Das liegt weniger am Regierungswechsel in Deutschland, der zwar einige Unwägbarkeiten mit sich bringt. Das Problem liegt vor allem in den USA, wo mitnichten das Trauma der vergangenen vier Jahre verflogen ist. Im Gegenteil: Donald Trumps Gift bleibt erst einmal im politischen Nervensystem des Landes.

Angela Merkel hat in ihren 16 Amtsjahren und in der Zeit davor sehr unterschiedliche Variationen der USA kennengelernt. Geblieben ist die Erkenntnis, dass die USA im Guten wie im Schlechten zwar eine europäische, aber aus europäischer Perspektive auch eine nicht immer berechenbare Macht sind. Die Spitze in Washington ist in ihrer Außenpolitik deutlich stärker von den Stimmungen im Land abhängig als noch vor 20 Jahren. Und was häufig sehr spontan und eindeutig entschieden wird – siehe Afghanistan-Abzug oder die Trump’schen Ausschläge gegen Europa -, entpuppt sich bei näherer Betrachtung als grob fahrlässig oder zumindest nicht durchdacht.

Es ist deshalb nicht verwunderlich, dass Merkel in ihrer legendären Bierzeltrede in Trudering 2017 ein bisschen mehr europäische und deutsche Autonomie beschworen hat, weil die Zeiten “ein Stück vorbei” seien, “in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten”. (Tatsächlich musste sie nach dem G-7-Treffen von Taormina schnellstmöglich auf Distanz zur Zeitbombe Trump gehen, ehe sie von der Opposition an sie gekettet würde.) Aber kann es diese Autonomie überhaupt geben? Wie weit kann man sich auf die USA noch verlassen?

Blindes Vertrauen gab es nie zwischen den Partnern

Gerade ist Joe Biden wie ein Brautbewerber durch Europa gereist. In Deutschland werden mehr Soldaten stationiert, wirtschaftspolitisch fallen die Schranken, die USA haben das Klimaabkommen wieder ins Programm genommen. Die Biden-Regierung bereinigt also die gröbsten Schäden, die Trump angerichtet hat. Dann aber beginnt die Arbeit, und weder Biden-Reise noch Merkel-Besuch können verdecken, dass der transatlantische Graben beachtlich und die Versuche zu seiner Überbrückung unzureichend sind.

Die Frage gilt also auch umgekehrt: Wie weit kann man sich auf Deutschland, auf Europa verlassen? Das gilt vor allem für die beiden Großthemen Russland und China, wo das Problem ganz oben beginnt: Die USA und Europa (und hier ganz besonders die Bundeskanzlerin) lesen die Länder unterschiedlich. Im Grad der Rivalität, in der Einschätzung der Feindseligkeit und der Beeinflussbarkeit, in der Frage der Normalität im Umgang: Das Weiße Haus und das Bundeskanzleramt lassen eine Lücke erkennen, die natürlich ausgenutzt werden kann. Autonomie verschafft das erst mal nicht, sondern Probleme, vor allem weil auch innerhalb der Bundesregierung sehr unterschiedliche Strategien gegenüber China und Russland empfohlen werden. Kanzleramt ist nicht gleich Außenamt ist nicht gleich Finanzministerium.

Blindes Vertrauen gab es nie zwischen den USA und ihren transatlantischen Partnern. Geändert hat sich aber das Interesse in Washington. Europa ist nicht mehr der geopolitische Magnet, der die USA automatisch anzieht. So wie Biden auf Buhlschaft gegangen ist, so müssen auch Deutschland und die Europäer in Washington werben. Wenn sie sich denn zuvor klar darüber werden, was sie eigentlich gemeinsam anstellen wollen.