Obama, Supposed Weakling, Remains King of the Hill

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Obama, die vermeintliche Lusche, bleibt Chef im Ring

Sarah Palin hat es im Oktober 2008 vorausgesagt. So unentschlossen und gelassen, wie der demokratische Kandidat in den Wochen zuvor auf den russischen Einmarsch in Georgien reagiert habe, werde sich Wladimir Putin im Fall der Wahl Barack Obamas ins Weiße Haus bestärkt sehen, auch noch die Ukraine zu attackieren.
Die Republikanerin, die damals Vizepräsidentin an der Seite John McCains werden wollte, sieht sich nachträglich bestätigt. Auch ihre Parteifreunde und konservative Beobachter rund um die Welt sind überzeugt: Amerikas Stärke schmilzt dahin, seit der zögerliche Obama das Land regiert. Die Ansprüche einer Supermacht und die lasche Außenpolitik des Demokraten vertragen einander nicht. Darum hatte Putin keine Scheu, nach der Krim zu greifen und möglicherweise weitere Teile der Ukraine ins Visier zu nehmen.
Die Theorie hat einen mächtigen Haken: Als Putin im Sommer 2008 seine Panzer rollen ließ und Süd-Ossetien und Abchasien von Georgien abtrennte, mag der damalige Senator Obama leidenschaftslos reagiert haben. Aber wichtiger war, wie der damalige Präsident reagierte, und der hieß George W. Bush: ein Republikaner, der nicht im Ruf einer ängstlichen Außenpolitik stand. Trotzdem wagte Putin die Militärintervention. Bush machte ein halbes Jahr vor dem Ende seiner Amtszeit keine Anstalten, den Status quo ante wiederherzustellen. Er organisierte weder Sanktionen noch eine Wirtschaftsblockade, und eine militärische Reaktion stand weder damals noch heute zur Debatte.
Am „Rollback" Moskauer Expansionen scheiterten zuvor andere Präsidenten. Der Republikaner Eisenhower zog als entschiedener Anwalt eines „Zurückrollens" der sowjetischen Vormacht in Osteuropa ins Weiße Haus ein. Aber als der Kreml am 17. Juni 1953 den Volksaufstand in der DDR blutig niederschlagen und 1956 auch den Freiheitskampf der Ungarn durch sowjetische Invasionstruppen ersticken ließ, schaute Eisenhower tatenlos zu. Der Rollback-Theoretiker kehrte zurück zur Containment-Praxis seines Amtsvorgängers Truman. An dieser Strategie des Einhegens der Sowjetunion, nicht ihres Zurückdrängens hielt Washington fest bis zum Untergang der UdSSR 1991 - allenfalls mit Ausnahme Reagans, der im technologischen und militärischen Rüstungswettlauf mit der Sowjetunion mutig in die Offensive ging.
Der Vorwurf, Obama agiere in der Sicherheitspolitik schwach, wird nicht nur mit der Ukraine begründet. Und tatsächlich hat der Präsident in seiner Außenpolitik Fehler gemacht. Vor allem in der Syrien-Frage steuerte er im vorigen Jahr einen blamablen Zickzackkurs zwischen völligem Heraushalten, möglicher Intervention, sofortiger Intervention und doch keiner Intervention. Putin stahl Obama schließlich die Schau und vermittelte den Abbau der syrischen Chemiewaffenarsenale. Zu diesem Zeitpunkt sah jeder zweite Amerikaner in Putin den effizientesten Staatschef weltweit, während nur 25 Prozent den eigenen Präsidenten in dieser Rolle sahen.
Doch andere Präsidenten leisteten sich vergleichbare außenpolitische Schwächen. John F. Kennedy holte sich eine blutige Nase in der kubanischen Schweinebucht. Unter Richard Nixon nahm die Zahl der Kriegstoten in Vietnam massiv zu. Jimmy Carter reagierte auf den sowjetischen Einmarsch in Afghanistan mit dem sicher ehrlichen, aber ausgesprochen naiv anmutenden Eingeständnis, dieser Schritt habe ihn völlig überrascht. Bush senior setzte in der Phase des Zerfalls der UdSSR lange Zeit nicht auf den russischen Präsidenten Jelzin, der freie Wahlen und Marktwirtschaft befürwortete, sondern auf den sowjetischen Parteichef Gorbatschow, der das Sowjetsystem lediglich reformieren wollte. Und Bush junior führte zwei Kriege, von denen einer, der gegen den Irak, unter falschen Prämissen erklärt wurde und der andere, gegen die Taliban, das illusionäre Ziel einer Verwestlichung Afghanistan verfolgte.
Es ist wahr, dass sich Obama im Wahlkampf 2012 mokierte über seinen Herausforderer Mitt Romney, der Russland als den „größten geostrategischen Gegner der USA" bezeichnete. Und die Bilanz dieses Präsidenten ist weder in der Außen- noch in der Innenpolitik allzu beeindruckend. Sollte dem Friedensnobelpreisträger eine Vereinbarung zur Beendigung des Teheraner Atomprogramms gelingen, wäre dies ein Erfolg von historischem Format. Doch das steht noch in den Sternen.
Putins Einverleibung der Krim ist jedenfalls keineswegs durch ein „Vakuum" im Weißen Haus entstanden, wie es Condoleezza Rice behauptet, Bushs Außenministerin während des Kaukasus-Krieges 2008. Moskau agiert vor seiner Haustür, wie es will, und Washington mischt sich dort traditionell nicht ein, egal, welche Partei regiert. Gleichwohl setzt die von Obama orchestrierte Reaktion des Westens Putin Grenzen. Am Freitag rief er Obama an, um Chancen einer diplomatischen Lösung auszuloten. Das ist keine Wende, wohl aber das Signal, dass Putin weiß: Obama, die vermeintliche Lusche, bleibt letztlich Chef im Ring.
Auch andere Präsidenten leisteten sich außenpolitische Schwächen