Trump’s Coup against Maduro Violates International Law

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Trumps Coup gegen Maduro bricht Völkerrecht
Die USA haben Venezuelas Präsidenten gestürzt. Die Intervention erinnert a Panama 1989. Nun drohen in Kuba und Nicaragua ähnliche Coups der Trump-Regierung.

Am Ende war es nur noch eine Frage der Zeit, bis die USA den Angriff auf Venezuela starten würden. US-Präsident Donald Trump hatte in den vergangenen Wochen die verbale und militärische Aggressionsschwelle derart angehoben, dass er ohne Gesichtsverlust oder den Versuch, Maduro zu stürzen, kaum aus dem Konflikt rausgekommen wäre.
Rückblickend muss man wohl sagen, die Entfernung Maduros von der Macht war immer das Ziel von Trump. Er hatte den Autokraten als Lieblingsfeind auserkoren. Der Kampf gegen den Drogenhandel war ein sehr offensichtliches Ablenkungsmanöver.
In der Folge sieht man eine weitere flagrante Verletzung des Völkerrechts und die tragische Wiederbelebung der alten „Monroe-Doktrin“. Ende 1823 skizzierte US-Präsident James Monroe vor dem Kongress die Grundzüge seiner langfristigen Außenpolitik. Und sie hieß: Amerika den Amerikanern. In der Version Trump, der „Donroe-Doktrin“, heißt sie: Amerika den US-Amerikanern. Und meint: In unserem „Hinterhof“ Lateinamerika bestimmen wir, was passiert und wer regiert.
Nun stehen turbulente und dunkle Zeiten in Lateinamerika bevor. Besonders kalte Füße dürften die Herrscher in Kuba und Nicaragua, Miguel Díaz-Canel und Daniel Ortega, bekommen. Es könnte gut sein, dass sie das nächste Ziel der US-Interventionspolitik sind. Besonders die kommunistische Regierung in Havanna ist US-Außenminister Marco Rubio ein Dorn im Auge. Seine Vorfahren stammen von der Karibikinsel und er kultiviert einen Hass gegen das Regime.
Mit dem Coup von Caracas wiederholten die USA auf nahezu anekdotische Weise das Szenario von 1989 in Panama, als die USA den damaligen Präsidenten Manuel Noriega mit einer ähnlich gestrickten Intervention festnahmen und in die USA ausflogen. Übrigens auch am 3. Januar.
1992 wurde Noriega von einem US-Gericht wegen Drogenhandels und Schutzgelderpressung verurteilt, später nach Frankreich ausgeliefert, auch dort verurteilt und 2011 nach Panama überstellt. Dort starb er 2017 als Strafgefangener im Hausarrest an Krebs. Nicolás Maduro könnte eine ähnlich lange Karriere in Gefängnissen drohen. Gegen ihn sind Verfahren beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wegen des Vorwurfs der Menschenrechtsverletzungen anhängig.
Man muss Maduro keine Träne nachweinen, zu sehr hat er sein Volk, sein Land und die Opposition gequält und unterdrückt. In den vergangenen Jahren sind mehr als acht Millionen Menschen aus dem Land geflohen. Maduro hat die Wirtschaft zugrunde gerichtet und die Demokratie nach und nach abgeschafft. Venezuela war zuletzt ein Land auf dem Weg in die Diktatur. Aber: Es ist nicht die Sache und das Recht der USA, militärisch für einen Wechsel zu sorgen.
Noch ist nur schemenhaft klar, wie es dort weitergeht. Vizepräsidentin Delcy Rodríguez hat nun das Sagen im Land. Das ist alles andere als ein „Regimechange“. Zudem: Gewaltsam herbeigeführte Regimewechsel haben in Lateinamerika selten eine stabilisierende und demokratisierende Wirkung entfaltet.
Man muss Maduro keine Träne nachweinen, zu sehr hat er sein Volk, sein Land und die Opposition gequält und unterdrückt. In den vergangenen Jahren sind mehr als acht Millionen Menschen aus dem Land geflohen. Maduro hat die Wirtschaft zugrunde gerichtet und die Demokratie nach und nach abgeschafft. Venezuela war zuletzt ein Land auf dem Weg in die Diktatur. Aber: Es ist nicht die Sache und das Recht der USA, militärisch für einen Wechsel zu sorgen.
Noch ist nur schemenhaft klar, wie es dort weitergeht. Vizepräsidentin Delcy Rodríguez hat nun das Sagen im Land. Das ist alles andere als ein „Regimechange“. Zudem: Gewaltsam herbeigeführte Regimewechsel haben in Lateinamerika selten eine stabilisierende und demokratisierende Wirkung entfaltet.