Trump Shows His Interventionist Side

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Trump zeigt sein interventionistisches Gesicht

In den vergangenen zwei Wochen haben die USA eine erstaunliche Militärpräsenz vor der Küste Venezuelas aufgebaut. Der mächtigste amerikanische Flugzeugträger, die USS «Gerald R. Ford», ist vom Mittelmeer in die Karibik unterwegs. Er soll den Truppenaufbau unterstützen, der im August begann: Mehrere Kriegsschiffe und 10 000 amerikanische Soldaten befinden sich bereits in der Region. Seit Anfang September haben Amerikaner in der Karibik und im Ostpazifik insgesamt elf Boote von Drogenhändlern angegriffen und fast sechzig Personen getötet.

Wer Trump Glauben geschenkt hat, als er im Wahlkampf versprach, amerikanische Soldaten aus fremden Konflikten herauszuhalten, reibt sich die Augen. Im Nahen Osten lässt sich Trump als Friedensbringer preisen – und lässt keinen Moment aus, sich als Anwärter für den Friedensnobelpreis zu inszenieren. Doch im «Hinterhof der USA» zeigt sich der Präsident von einer anderen Seite. Er scheint bereit, militärisch im grösseren Stil zu intervenieren. Der Vorwand bleibt die Bekämpfung des Drogenhandels aus Venezuela und Kolumbien. Doch für diesen Zweck wirkt das Aufgebot überdimensioniert. Tatsächlich formuliert das Pentagon das operative Ziel weitgehend offen. Die Entsendung des Flugzeugträgers werde «Amerikas Fähigkeit verbessern, rechtswidrige Akteure und Aktivitäten, die die Sicherheit der Vereinigten Staaten und der westlichen Hemisphäre gefährden, aufzudecken, zu überwachen und zu stören», tönte es aus dem Pentagon.

Das Truppenaufgebot ist zu gross, um Boote von Drogenschmugglern zu jagen. Es ist zu klein, um eine ausgewachsene Invasion in Venezuela zu starten. Vielleicht ist es gerade gross genug, um gezielt Angriffe auf Drogenproduzenten auf venezolanischem Boden auszuüben. Diesen Plan hat Trump bereits angekündigt. Gleichzeitig verneinte er, dass es sich dabei um eine kriegerische Aktion handelt, die – mindestens nachträglich – der Zustimmung des Kongresses bedarf. In einem Schreiben an den Kongress meinte er wiederum, die USA seien in einen «bewaffneten Konflikt» mit Drogenkartellen verwickelt.

Die Lage sorgt für Verwirrung – auch in Washington. Im Kongress äussern sich einige Republikaner besorgt und beklagen, dass sie vom Weissen Haus nicht informiert würden. Derweil mehren sich die Stimmen der Falken, die offen einen «regime change» in Caracas verlangen. «Es ist für Maduro an der Zeit, zu verschwinden», sagte der Trump nahestehende Senator Lindsey Graham. Ähnliches hörte man bereits 2019. Damals anerkannte Trump den Oppositionellen Juan Guaidó als Interimspräsidenten von Venezuela. Doch die erwünschte Dynamik blieb aus. Maduro konnte sich an der Macht halten.

Die Botschaft lautet: Wenn die USA wollen, verlagern sie ihre Verbände und greifen ein, egal, wo.

Es ist offensichtlich, dass Donald Trump Maduro weiterhin im Visier hat, diesmal nicht als Demokratiefeind, sondern als Drogenkriminellen. Auch wenn ein Sturz des sozialistischen Machthabers der Trump-Regierung gelegen käme, es ist schwer vorstellbar, dass die USA eine Invasion planen wie in Panama 1989 – von einem dazu nötigen Einsatz von Bodentruppen ist denn auch bis jetzt nicht die Rede.
Die Frage nach dem operativen Ziel ist vielleicht deshalb so verschwommen, weil es Trump vor allem darum geht, Macht zu demonstrieren – primär gegenüber den Drogenkartellen, die er zu Recht als Bedrohung für die amerikanische Sicherheit ansieht. Aber er verfolgt damit auch ein geopolitisches Ziel. Trump sieht Nord- und Südamerika als wichtigen Einflussbereich der USA, gerade im Wettbewerb mit dem Rivalen China. Von Grönland über Panama bis Venezuela und Argentinien: Die USA beanspruchen wieder «die Führerschaft in der westlichen Hemisphäre», wie es Aussenminister Marco Rubio ausdrückte. «America first» hört nicht bei der Grenze der Vereinigten Staaten auf, es ist eine kontinentale Strategie.

Das militärische Aufgebot vor Venezuela ist aber auch eine Machtdemonstration gegenüber der ganzen Welt. Die Botschaft lautet: Wenn die USA wollen, verlagern sie ihre Verbände und greifen ein, egal, wo. Der Weltpolizist verabschiedet sich eben doch nicht ganz.