Only Freedom Will Stop Iran’s Bomb

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Nur die Freiheit verhindert die Bombe

Von Saba Farzan

10.06.2010

Während der amerikanische Präsident von einer Welt ohne Atomwaffen träumt, baut man in Teheran vor den Augen der Welt an der Atombombe. Barack Obamas Iranpolitik ist noch zu wankelmütig.

Zugegeben: Es zeugt von einem hohen moralischen Anspruch, gegenüber einer Diktatur, die sich auf der internationalen Bühne irrational verhält, auf Abrüstung zu setzen. Aber dann muss man die moralische Trumpfkarte auch ausspielen.

Doch keine Karte, die Barack Obama bisher im Iranspiel gezogen hat, war ein Ass. Der Entwurf für eine neue Sanktionsrunde trägt vor allem die Handschrift von Hillary Clinton. Zwar sind es noch nicht die „crippling sanctions“, von denen die US-Außenministerin in jüngster Zeit sprach, doch werden sie das Teheraner Regime treffen. Ihre bisherige Arbeit lässt erkennen, was für eine Präsidentin Clinton hätte werden können. Zwar war sie von Obama mit der Aufgabe als oberste amerikanische Diplomatin zunächst Schachmatt gesetzt worden, doch sie hat sich zurückgekämpft – nicht als Konkurrentin für Obama, das wird sie nie wieder sein, sondern in der Pflicht, ihrem Land zu dienen.

Gelingt es, den Iran an einer atomaren Bewaffnung zu hindern, dann ist es zum großen Teil das Verdienst von Hillary Clinton. Sie ist es, die Barack Obama davon abhält, ein zweiter Jimmy Carter zu werden. Carter unterstützte in seiner Naivität die Mullahs, ohne die politischen Folgen abzusehen.

Im gegenwärtigen Irankonflikt gibt es die Neigung, einen Vergleich zu Ronald Reagan und seinem Umgang mit der ehemaligen Sowjetunion heranzuziehen. Reagan hat den Untergang des Kommunismus friedlich besiegelt, indem er die Machthaber unter enormen, auch militärischen Druck gesetzt hat. Der Vergleich indes birgt eine Ironie, da es auch Reagan war, der reichlich Waffen an die Islamische Republik verkaufte. Daher wird eher ein anderer historischer Vergleich dieser außergewöhnlichen Situation gerecht.

Abraham Lincoln, der große amerikanische Präsident, entschied sich für die Abschaffung der Sklaverei – nicht aus emotionalen Gründen, obwohl er diese zutiefst ablehnte, sondern um die Einheit Amerikas zu wahren. Für ihn war die oberste Maxime, die Union zu retten. Lincolns realpolitische Entscheidung, die Sklaverei zu beenden, begründete Amerikas Zukunft als Industriestaat und Aufstieg zur Weltmacht.

Barack Obama hat seinen Eid als 44. US-Präsident auf die Bibel von Abraham Lincoln gesprochen. Es wird Zeit, dass er sich an die weisen Worte Lincolns erinnert und zum friedlichen Kampf der Iraner, die ihre Tyrannei abschaffen wollen, klar Stellung bezieht. Bisher hat er sich sowohl damit zurückgehalten, als auch erhebliche taktische Fehler begangen. Er verwechselte die Demonstrationen mit einem kurzweiligen Phänomen, er ließ seine Administration mit einer illegitimen Führung verhandeln und zwang beide Kammern des amerikanischen Parlaments dazu, entscheidende Sanktionen im Energiesektor vorerst in der Schublade aufzubewahren. Kostbare Zeit und zahlreiche Menschenleben gingen dabei verloren.

Der Vergleich zu Lincoln zeigt: Die iranische Atombombe kann nur mit der iranischen Freiheit zu verhindern sein. Beides gehört zusammen. Bisher hat Obama diesen Freiheitswillen kaum zur Kenntnis genommen. Dabei hätte er sich nur an Bilder aus dem Iran nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 erinnern müssen. Als Amerika durch die tragischste Stunde seiner jüngsten Geschichte ging, kamen Iraner in Teheran zu einem Solidaritätsmarsch zusammen. Sie zündeten Kerzen an, sangen Trauerlieder und vergossen Tränen um die zahlreichen Opfer. Die Sicherheitskräfte waren machtlos dagegen.

Es mag wie eine Drohung klingen, aber es ist eine Tatsache: Am Tag der iranischen Freiheit werden sich die Menschen im Iran daran erinnern, wer in ihrem friedlichen Kampf an ihrer Seite stand. Barack Obama gehört bislang nicht dazu.