Obama’s Disarmament Policy: Games Instead of Vision

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Obamas Abrüstungspolitik

Spielball statt Vision

17. November 2010, 20:45

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Obamas Vision einer atomwaffenfreien Welt war wohl immer schon unrealistisch

Wenn US-Präsident Barack Obama gehofft hat, er werde trotz des Wahlsiegs der Republikaner zumindest in der Außenpolitik seinen Kurs fortsetzen können, wird er nun eines Besseren belehrt. Die Ankündigung eines wichtigen republikanischen Senators, die Ratifizierung des Start-Vertrags mit Russland müsse auf nächstes Jahr verschoben werden, macht Obamas eingeschränkten Spielraum auch auf diesem Gebiet deutlich.

Inhaltlich haben auch die Republikaner keine Einwände gegen den Vertrag, der unter anderem die 2009 ausgelaufenen gegenseitigen Waffeninspektionen wieder einführen würde. Aber sie wollen Obama unter Druck setzen, noch mehr Geld für die schon beschlossene Modernisierung des US-Nukleararsenals herausschlagen und vor allem dem verhassten Amtsinhaber keinen Triumph gönnen. Ein Schlüsselthema der Sicherheitspolitik – die Beziehung zur Atommacht Russland – wird so zum Spielball parteipolitischer Interessen. Das schadet dem Ansehen der USA, selbst wenn der Vertrag doch noch ratifiziert wird.

Vor allem wird es Obama unter diesen Umständen kaum gelingen, seine Abrüstungspolitik weiterzuverfolgen, die ihm im Vorjahr den Friedensnobelpreis eingebracht hat. Seine Vision einer atomwaffenfreien Welt war wohl immer schon unrealistisch. Aber auch die Hoffnung auf kleinere Schritte, um die Gefahr der Ausbreitung von Atomwaffen einzudämmen, ist deutlich gesunken. (Eric Frey/DER STANDARD, Printausgabe, 18.11.2010)