The Self-Destructing Bibi

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Bibi Destructivus

von Stefan Kornelius

14.04.2011

Wo immer Benjamin Netanjahu auftritt, hinterlässt er ein Zerwürfnis. Mittlerweile hat Israels Premier es geschafft: Europa und die USA sind über Nahost heillos zerstritten. Das zentrale Problem aber heißt jetzt Obama.

Bibi und Bieber – das wäre ein wunderbares Paar gewesen. Benjamin “Bibi” Netanjahu, der israelische Premier, sollte eigentlich in diesen Tagen den Teenie-Star Justin Bieber treffen, aber aus der Sache wurde nichts. Missverständnisse gab es, angeblich. Bibi wollte junge israelische Opfer der Angriffe aus Gaza dabeihaben, Bieber wollte die Sache unpolitisch halten. Aber unpolitisch – das gibt es nicht in Israel.

Benjamin Netanjahu hat ein Problem mit seinen Freunden. Missverständnisse gibt es inzwischen überall, der Premier entfaltet die Wirkung eines Tullius Destructivus, jenes Meisters der Zwietracht aus dem Asterix-Comic. Wo immer Netanjahu auftritt, hinterlässt er ein Zerwürfnis. Vergangene Woche war er bei der deutschen Kanzlerin und zerstörte die europäische Eintracht in Sachen Friedensplan und Staatlichkeit Palästinas.

Zur Erinnerung: Die Palästinenser wollen im September die Vereinten Nationen dazu bringen, über die Aufnahme eines Staates Palästinas abzustimmen. Die Aussichten für einen symbolischen Triumph stehen nicht schlecht, auch wenn die USA den Plan im Sicherheitsrat mit ihrem Veto belegen werden. Die politische Dynamik der Angelegenheit macht Israel jetzt schon Angst. Deswegen geht Netanjahu zur Mund-zu-Mund-Beatmung über.

Nachdem Merkel ohne Not schon jetzt verkündete, dass auch Deutschland die Anerkennung nicht unterstütze (und damit die Geschlossenheit der Europäer opferte), treiben nun die USA einen zweiten Keil in die europäische Phalanx und sagten das Treffen des Nahost-Quartetts, geplant für diesen Freitag in Berlin, ab. Washington will sich keinen Zeitplan aus den europäischen Hauptstädten aufzwingen lassen, und außerdem zürnt das Weiße Haus, dass die Europäer im Sicherheitsrat am 18. Februar eine Resolution zum Siedlungs-Baustopp unterstützten. Die USA waren damals mit ihrem Veto alleine geblieben.

Alleine steht Präsident Obama bis heute – selbst seine Außenministerin Hillary Clinton zeigt in Worten und Taten, dass sie Israel stärker zum Baustopp und zu einer umfassenden Friedenslösung drängen würde. Die Zeit rinnt dahin, der Nahe Osten nimmt neue Gestalt an, Israel gehen die Verbündeten verloren.

Das zentrale Problem heißt jetzt Obama: Der Präsident ist mit zwei großen Zusagen im Wort (keine Siedlungen mehr und ein palästinensischer Staat bis 2011), sein Sicherheitsberater telefoniert nicht einmal mit den Kollegen in Europa, und überhaupt scheint der Mann Außenpolitik erst nach der Wahl wieder betreiben zu wollen.

Clinton hat zwar eine Rede ihres Chefs in Aussicht gestellt, allein: Auf Obamas großen Wurf in Nahost wird schon lange gewartet, ebenso wie auf eine Reise nach Jerusalem. Nun kommt im Mai Netanjahu erstmal nach Washington, holt sich vor dem Kongress den Applaus der Republikaner ab und mauert Obama weiter ein. Bibi Destructivus wird sich auf die Begegnung freuen.