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Posted on November 1, 2011.
Weite Teile des Landes stehen “unter Wasser”: Viele Amerikaner können ihre Hypotheken nicht bezahlen, müssen ihre Häuser aufgeben – und werden dafür von Konservativen beschimpft. Aber Obama darf sich nicht einschüchtern lassen. Die Hausbesitzer brauchen einen Schuldenschnitt, sonst lahmt die Wirtschaft.
Es war ein Schlüsselmoment in der Entstehungsgeschichte der rechten Tea-Party-Bewegung. Im Februar 2009 ereiferte sich der Fernsehmoderator Rick Santelli im Handelssaal der Börse von Chicago. “Wollen wir wirklich die Hypotheken von Verlierern subventionieren?”, fragte er aufgebracht. Santellis Tirade wurde zum Youtube-Hit. Er sprach vielen Konservativen aus der Seele, die hinter den zaghaften Plänen von Präsident Barack Obama zur Stützung des Immobilienmarkts eine sozialistische Verschwörung gegen den American way of life witterten.
Santellis Worte hallen nach, bis heute. Die eingeschüchterte Regierung findet noch immer keinen Mut, die Immobilienkrise entschlossen anzugehen. Zwar kündigte Obama am Montag Reformen an. Doch auch sie greifen zu kurz. Das Land braucht einen Rettungskreuzer, um durch das Schuldenmeer zu manövrieren. Es bekommt nur ein Gummiboot.
Weite Teile der USA stehen “unter Wasser”. Damit ist gemeint, dass ein Haus weniger wert ist, als der Kredit, der auf ihm lastet. Ein Viertel aller US-Hausbesitzer ist auf diese Weise überschuldet, in den einstigen Boom-Staaten Florida, Arizona und Nevada sind es 50 Prozent und mehr. Viele geben auf und stellen ihre Ratenzahlungen ein. Die Banken ordnen eine Zwangsräumung an, die Häuserpreise fallen weiter und noch mehr Amerikaner drückt es unter Wasser.
Es ist ein Teufelskreis, und darunter leidet die gesamte Wirtschaft. Die Schuldenlast bremst den Konsum der Mittelschicht, von dem die US-Konjunktur abhängig ist. Der Immobilien-Schlamassel ist Amerikas wichtigstes Wachstumshemmnis.
Die Antwort der Regierung lautet: Harp. Das ist das Home Affordable Refinance Program. Die Initiative soll Hausbesitzern die Möglichkeit gehen, ihre alte Hypothek gegen eine neue mit geringeren Zinsen einzutauschen – und zwar auch, wenn das Haus unter Wasser ist. Doch Harp ist ein Fehlschlag. Das Ziel der Regierung war es, vier bis fünf Millionen Schuldnern zu helfen. Doch nicht mal eine Million Amerikaner nutzten das Programm, und der Immobilienmarkt liegt weiter am Boden. Jetzt verspricht Obama, die Kriterien für die Teilnahme an Harp zu lockern. Dabei wäre ein radikalerer Ansatz nötig: ein Schuldenschnitt, der dem Preisverfall der Immobilien Rechnung trägt. Denn die Hausbesitzer sind die Griechen Nordamerikas.
Die Befürchtung, dass ein Nachlass für die Mittelschicht eine neue Welle von Bankpleiten auslösen würde, ist übertrieben. Die staatlichen Immobilien-Finanzierer Fannie Mae und Freddie Mac garantieren mehr als die Hälfte aller US-Hypthotheken. Sie müssten die Ausfälle auffangen. Das würde den Bundesetat belasten, aber nicht in gleicher Höhe. Denn schon jetzt muss die Regierung für die Verluste der beiden Institute aus Zwangsräumungen geradestehen, die durch die bisherige Politik hinausgezögert werden.
Politisch wäre ein Schuldenschnitt leicht durchsetzbar. Obama könnte Fannie und Freddie dazu anweisen, ohne dass der Kongress ein Mitspracherecht hätte. Die Wachstumsimpulse wären enorm: Durch die niedrigeren monatlichen Raten hätten Millionen von Familien mehr Geld für den Konsum zur Verfügung. Gleichzeitig wären sie wieder mobiler, da sie ihr Haus ohne Verlust verkaufen und Jobs in anderen Städten oder Bundesstaaten annehmen könnten.
Ja, Kritiker wie Santelli würden toben vor Wut. Doch empörend ist nur, dass sich die Regierung von den Polterern am rechten Rand einschüchtern lässt. Drei Jahre nach der Rettung der Banken ist es an der Zeit, dass der Staat den Bürgern beispringt. Amerika muss die Schuldenflut eindämmen, die das Wachstum ertränkt.
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