The West Could Easily Fail in Afghanistan

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Im deutschen Wahlkampf und in der Aufregung über den Giftgas-Einsatz in Syrien ist ganz untergegangen, was sich in Afghanistan tut. Nach zwölf Jahren neigt sich dort ein Krieg dem Ende zu, in den auch die Bundesrepublik Deutschland massivst verwickelt ist. Zu gewinnen war dieser Krieg nicht. Immer wieder werden Soldaten der internationalen Truppe getötet, zuletzt am Wochenende. Die Frage ist jetzt, ob wenigstens eine Art von Frieden aus den Nebeln des Konflikts zu retten ist.

Die Afghanen bereiten nun die Präsidentenwahlen am 5. April 2014 vor. Ab jetzt können sich Bewerber um die Nachfolge Hamid Karzais bei der Wahlkommission registrieren lassen. Noch zeichnet sich nicht ab, wer als Favorit ins Rennen gehen könnte. Auch ist es unsicher, ob die Sicherheitslage eine ungestörte Abstimmung erlauben wird.

Unterdessen haben die ISAF-Alliierten mit der Rückverlegung von Truppen, Waffen und Gerät begonnen. Bis Ende 2014 wollen sie ihre Kampftruppen ganz abgezogen haben. Danach soll als Mission Resolute Support nur eine Nachhut mit Ausbildungs- und Beratungsauftrag bleiben – nicht weniger als 12.000, nicht mehr als 20.000 Soldaten, heißt es in Washington. Die Bundesrepublik – bisher die drittgrößte Truppenstellernation – bietet freiwillig ganze 600 bis 800 Mann an. Doch wieder einmal wartet die NATO auf Barack Obamas einsame Entscheidung.

Die fällt dem US-Präsidenten schwer. Er liegt mit dem widerborstigen Karzai im Streit über den Status der amerikanischen Truppen: Karzai will kein Abkommen unterzeichnen, das die bisherige Regelung festschreibt, wonach die US-Truppen ausschließlich der US-Militärgerichtsbarkeit unterstehen. Obama hat schon angedroht, dass er dann für eine zero option sei, also gar keine Truppen mehr in Afghanistan stationieren werde.

Genauso hat Obama das schon im Irak gehalten – mit verheerenden Folgen. Die Befürchtung, dass es dem stammesmäßig und religions-ideologisch zerklüfteten Afghanistan nicht besser ergehen wird, ist nicht von der Hand zu weisen.

In den westlichen Planungsstäben ist die Erinnerung hellwach: Als die Sowjets nach zehn Jahren ihre Truppen zurückzogen, konnte sich das kommunistische Regime des Mohammed Nadschibullah keine vier Jahre mehr halten. Ein grausamer Bürgerkrieg und die Terror-Herrschaft der Taliban waren die Folge. Wie lange könnte sich wohl der Nachfolger Karzais ohne Unterstützung der NATO behaupten?

Zwar ist manches erreicht worden. Aus vier Hochschulen mit 4.000 Studierenden sind 26 mit 80.000 Studierenden geworden, 20 Prozent davon Frauen; Millionen Mädchen können die Schule besuchen; das Gesundheitssystem hat sich verbessert, desgleichen die Infrastruktur. Aber die Lebenserwartung liegt weiter bei armseligen 50 Jahren. Die 55 Milliarden Dollar Wirtschaftshilfe seit 2002 sind ohne sichtbare Wirkung versickert, zum Teil in den Taschen korrupter Politiker. Die Arbeitslosigkeit liegt bei 50 Prozent. Der Staatshaushalt hängt zu 80 Prozent von ausländischen Zuschüssen ab. Als größter Opiumproduzent der Erde liefert Afghanistan 90 Prozent des in der Welt verbrauchten Heroins.

Vor allem jedoch: Die afghanische Armee hat laut NATO zwar Grundfähigkeiten für Kampfeinsätze erworben, leidet aber unter eklatanten Defiziten bei Planung, Logistik, Aufklärung und Luftunterstützung. Wo die ISAF abzieht, sickern die Taliban ein und errichten No-go-Zonen. Rund 400 afghanische Soldaten sterben monatlich im Kampf gegen die Rebellen. Ihre Desertionsrate ist erschreckend. Die Polizei verliert durch Anschläge jedes Jahr mehr Leute, als gleichzeitig ihre Ausbildung beenden.

Die internationale Gemeinschaft hat für eine zehnjährige Transformationsphase, beginnend 2015, Unterstützung zugesagt. Die Sicherheitskräfte sollen jährlich 4,1 Milliarden Dollar erhalten; Entwicklungshilfe soll auf dem Niveau der vergangenen Jahre fortgeführt werden. Es könnte freilich alles für die Katz sein.

Dann nämlich, wenn die Einsatzfähigkeit der Armee und der Polizei nicht gewaltig gesteigert werden; wenn die Regierung so korrupt bleibt wie heute; wenn der Friedensprozess so wenig vorankommt wie die Einbindung der Nachbarn Iran und Pakistan; und wenn sich der wirtschaftliche Horizont nicht endlich kräftig aufhellt.

Machen wir uns keine Illusionen: Die Möglichkeit des Scheiterns ist real.

Das ist auch das Ergebnis einer Studie des Berliner Thinktanks Stiftung für Wissenschaft und Politik. In einem in diesem Monat erschienenen Papier über “acht Situationen, die politische Aufmerksamkeit verdienen” skizzierten die Autoren drei schlechte, aber denkbare Szenarien: einen neuen Bürgerkrieg in Afghanistan, eine Spaltung des Landes oder die Rückkehr der Taliban und die neuerliche Errichtung des islamischen Emirats Afghanistan.

Was bedeutet dies für die NATO, für Deutschland?

Höchste Zeit, darüber nachzudenken.