The West Patiently Awaits Its Decline

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Der Westen in geduldiger Erwartung des Niedergangs

China und Russland setzen wieder auf Taktiken des Kalten Krieges, um die amerikanische Weltordnung auszuhöhlen. Die USA helfen bei der eigenen Demontage sogar mit – durch ihren Isolationismus. Von Clemens Wergin

Das vergangene Jahr wird von Historikern vielleicht einmal als das angesehen werden, in dem die amerikanische Weltordnung anfing zu bröckeln. "Irgendwann in 2013 haben wir eine neue Phase der Weltgeschichte erreicht", schreibt der Politikwissenschaftler Walter Russell Mead. Zwar sei die Ordnung, die Amerika der eurasischen Landmasse nach dem Ende des Kalten Krieges aufgezwungen habe, keineswegs überwunden. "Aber", so Mead, "von diesem Punkt ab müssen wir die Situation als umkämpft betrachten".

Das von Francis Fukuyama nach dem Exitus der Sowjetunion verkündete "Ende der Geschichte" gehe seinerseits nun zu Ende. Die Geopolitik ist zurück.

Es gibt viele Indizien, die für diese Sicht der Dinge sprechen. Sie hängen einmal zusammen mit dem wachsenden Isolationismus von Bevölkerung und Politik in Amerika. Seit Jahren versucht Präsident Barack Obama das globale Engagement der USA zurückzufahren. Das verunsichert viele Verbündete, ob in Nahost, in Asien oder anderswo. Und es bietet den Staaten, die schon immer unglücklich waren mit dem Arrangement der vergangenen Jahrzehnte, die Möglichkeit, den US-Einfluss zurückzudrängen und die amerikanische Weltordnung Stück für Stück auszuhöhlen.

Die wichtigsten "Herausforderer" Amerikas sind China, Russland und der Iran. Auf ihre je eigene Art versuchen sie, das amerikanische Bündnisnetz zu beschädigen – überall dort, wo Unlust oder Geistesabwesenheit der Supermacht das ermöglichen. Das sei zwar noch nicht die Rückkehr des Kalten Krieges, schreibt die Historikerin und Kolumnistin Anne Applebaum. "Aber die Taktiken des Kalten Krieges werden nun plötzlich wieder in einem Ausmaß angewendet, wie wir das seit dem Beginn der 80er-Jahre nicht mehr gesehen haben."

Politik der Nadelstiche gegen USA

Moskau etwa hat im Frühjahr Scheinangriffe gegen Schweden geflogen, bedroht ständig die ehemals zur Sowjetunion gehörenden baltischen Republiken und hat gerade die Ukraine und Armenien mit einer Mischung aus Schmiergeldzahlung und Erpressung davon abgehalten, Assoziationsabkommen mit der EU zu unterzeichnen.

Russland hat sich in Kalter-Kriegs-Manier vor seinen Klienten in Syrien gestellt, den mordenden Präsidenten Baschar al-Assad, um weiter über einen Brückenkopf in Nahost zu verfügen. Putin macht auch keinen Hehl aus seinem Ehrgeiz, eine Sowjetunion light in der Form der "Eurasischen Union" wieder aufleben zu lassen. Die Art, wie Moskau unabhängige Staaten in seiner Nachbarschaft kujoniert, ist seit dem Zerfall des Sowjetimperiums so nicht mehr vorgekommen.

Auch China spürt: da geht wieder was. Die Ausrufung einer Luftüberwachungszone jenseits dessen, was Peking völkerrechtlich als Luftraum beanspruchen kann, stellt eine Herausforderung Amerikas dar, genauso wie der Beinahe-Zusammenstoß mit einem US-Kriegsschiff, den die chinesische Marine im selben Gebiet provozierte.

China ist wie Russland nicht in der Lage, eine kriegerische Konfrontation mit Amerika zu bestehen. Deshalb verlegen sich beide auf eine Politik der Nadelstiche, die den Glauben der US-Verbündeten an die Supermacht erschüttern sollen. Die Botschaft: Arrangiert Euch lieber mit uns, anstatt auf die Amerikaner zu setzen, die ohnehin nicht mehr Kraft und Willen aufbringen, Euch dauerhaft zu schützen.

Machtpolitische Aufwertung des Iran

Der Iran gehört ebenfalls zu jener revisionistischen Front. Wie China und Russland sieht sich das klerikale Regime in Teheran in einem ideologischen Wettstreit mit Amerika und fühlt sich seit der islamischen Revolution 1979 bedroht durch die westlichen Werte Freiheit und Demokratie, für die der "große Satan" wie kein anderes Land steht. Neben dieser ideologischen Prägung spielt aber auch klassisches geostrategisches Machtstreben in der Region eine Rolle.

Der Iran sieht sich als Stellvertreter der Schiiten und versucht von der Hisbollah im Libanon über das Alawiten-Regime in Damaskus bis zur schiitisch dominierten Regierung im Irak eine Schiiten-Allianz in der Region zu schmieden, als deren natürlichen Anführer Teheran sich sieht. Auch Amerika hat in den vergangenen Jahren viel getan, um Teheran zu stärken und die traditionellen sunnitischen Verbündeten Washingtons zu irritieren.

Der von den Amerikanern herbeigeführte Sturz Saddam Husseins im Irak brachte die schiitische Mehrheit in Bagdad an die Macht, die seitdem geschickt von Teheran manipuliert und für die eigenen Zwecke beeinflusst wird. In Syrien hat Amerika erst wenig getan, um den iranischen Klienten Baschar al-Assad zu stürzen und hat sich dann nach dem Chemiewaffeneinsatz auf einen Deal eingelassen, der Assad faktisch an der Macht lässt. Und nun sieht es danach aus, als würden die USA Teheran mit einem Atomdeal aus der Kälte holen und dem Land weit entgegenkommen, um das Nuklearprogramm ein wenig zurückzudrehen.

Der sich abzeichnende Atomdeal läuft letztlich auf eine machtpolitische Aufwertung Teherans hinaus – ohne, dass Teheran seine problematische und destabilisierende Rolle in der Region aufgeben müsste. Und so hat Washington maßgeblichen Anteil daran, dass die traditionellen sunnitischen Alliierten am Golf sich entweder, wie Saudi-Arabien, selbst mit einer Bombe absichern wollen – und somit den von den USA gestützten internationalen Normenrahmen verlassen würden. Oder sich zunehmend fragen, ob sie sich nicht besser mit Teherans Vormachtstellung arrangieren sollten, anstatt auf ein Amerika zu bauen, das von der Rolle zu sein scheint.

Kampf gegen USA als verbindendes Element

Natürlich haben die drei Herausforderer bisher weder genug Macht, noch verfügen sie über ein attraktives Gesellschaftsmodell, um die US-Ordnung abzulösen. Und Verbündete sind sie auch nur, solange es gegen Amerika geht – ansonsten sind sie einander nicht wohlgesonnen. Aber der Eindruck amerikanischer Schwäche und Weltabgewandtheit zeigt eben doch erste Wirkung, weil er viele kleine Staaten – die bisher unter den US-Schutzschirm geschlüpft waren – zwingt, einen Plan B auszuarbeiten.

Die Unentschlossenheit und Konsterniertheit, mit der der Westen auf die ukrainische Abwendung von Europa unter russischem Druck reagierte, zeigt auch, dass sich Amerika und Europa abgewöhnt haben, in Kategorien von Geopolitik zu denken. Also anzuerkennen, dass wir nicht in das Zeitalter global gültiger Normen eingetreten sind, sondern dass das alte, skrupellose Spiel der Staaten um Macht und Einfluss weitergeht. Und wieder an Intensität gewinnt.

In den vergangenen Jahren ist es zur intellektuellen Mode geworden, den Niedergang Amerikas zu prophezeien. Daher ist es umso unverständlicher, dass der Westen so wenig vorbereitet zu sein scheint auf die Herausforderungen, die mit diesem Niedergang – oder besser: der Erwartung dieses Niedergangs – einhergehen. Die multipolare Welt, von der Bundeskanzler Gerhard Schröder und Frankreichs Präsident Jacques Chirac einst träumten, ist eine Welt, in der halbstarke Schlägertypen auf dem globalen Schulhof die Kleineren mit Drohungen und Gewalt zur Gefolgschaft zwingen.

Das Jahr 2013 hat uns einen ersten Hinweis gegeben, wie der Weg zu solch einer Welt aussehen könnte. Jedenfalls dann, wenn der Westen nicht mehr Willen, Mittel und Geisteskraft investiert, um die bisherige Ordnung zu bewahren.