Millions for the Rebels

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Millionen für die Rebellen

Wer Barack Obama und seine Politik aus nächster Nähe verfolgt, der wird aus dem amerikanische Präsidenten schon seit langem nicht mehr schlau. Da lässt er nun verkünden, es gebe im Syrien-Konflikt keine militärischen Lösungen – und beantragt zeitgleich die erste wirklich signifikante Militärhilfe für syrische Rebellen, die aus Sicht Washingtons als „gemäßigt“ gelten – was immer das heißen mag.

Warum sich der außenpolitisch weiter amateurhaft wirkende Obama nun nach jahrelangem Zusehen in diese Krise angesichts seines Pessimismus doch noch direkt und kräftig einmischen will, bleibt aber im Dunkeln. Es ist vermutlich eine wenig kluge Kurzschluss-Reaktion auf das Erstarken der grenzüberschreitend aktiven ISIS – und gleichzeitig ein indirektes Warnsignal an Teheran, das bereits begonnen hat, die Bekämpfung der Sunniten-Extremisten in die eigene Hand zu nehmen.

Seinem erklärten Ziel – einem Regimewechsel in Syrien – dürfte der amerikanische Präsident mit der geplanten Schützenhilfe für einen Teil der Aufständischen jedenfalls nicht näher kommen. Schwere Waffen, die auch gegen die Luftwaffe Assads eingesetzt werden können, werden aller Voraussicht nach weiterhin nicht auf der Lieferliste stehen.

Der alles definierende Moment kam ja bereits nach den Giftgas-Angriffen der syrischen Regierung, als Obama einen bereits von Kerry angekündigten Militärschlag in letzter Minute abblies und somit seine Glaubwürdigkeit verspielte.

Zudem sitzt Bashar al-Assad nach seinem Sieg bei den jüngsten „Wahlen“ fester denn je im Sattel – und er genießt weiter die Rückendeckung des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Und der wird nach den jüngsten Entwicklungen in der Ukraine keine Chance verpassen, dem Westen und vor allem Obama zu zeigen, wer auf diesen schwelenden Konfliktfeldern wirklich das Ausmaß des Feuers bestimmt.