Is Afghanistan Forgotten? Not Completely

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Ach, da war ja noch was: Auf dem Nato-Gipfel wird die große Afghanistan-Müdigkeit des Westens deutlich. Aber der Konflikt am Hindukusch ist alles andere als beendet.

Es ist der längste Krieg in der Geschichte der USA. Und doch spielt der Konflikt in Afghanistan kaum noch eine Rolle in der öffentlichen Wahrnehmung. Selbst unter Fachleuten kursiert eine Afghanistan-Müdigkeit, läuft das Thema beim Nato-Gipfel in Warschau unter dem Motto: Ach ja, da war ja noch was. Oder, wie es ein hochrangiger Vertreter der Nato unverhohlen ausdrückt: “Afghanistan gehört der Vergangenheit an”.

Die neue Nato, das ist vor allem die alte Nato, die sich weniger über Out-of-Area-Einsätze wie in Afghanistan definiert, sondern die Verteidigung ihrer Bündnismitglieder in den Mittelpunkt stellt. Das ist eine Nato, die das Gefühl hat, von Russland gehe seit der Annexion der Krim auch eine massive Bedrohung für das Bündnis selbst aus. Und die in Reaktion darauf auf dem Gipfel in Warschau entschieden hat, vier Bataillone im Baltikum und in Polen mit je 1000 Mann zu stationieren, obwohl Generalsekretär Jens Stoltenberg im selben Atemzug immer wieder betont: “Der Kalte Krieg ist Geschichte”, der Dialog mit Moskau müsse immer wieder gesucht werden.

Nach wie vor ernste Sicherheitsprobleme

Aber, ach ja, da war noch etwas anderes: Afghanistan. Und der Konflikt dort ist alles andere als beendet. Das Land ist nach wie vor weit von einer Friedenslösung entfernt, auch wenn die jüngsten Statistiken weniger Sicherheitsvorfälle ausweisen als in dem für die afghanischen Streitkräfte überaus blutigen Jahr 2015. “Es gibt keinen Grund zu glauben, dass die Probleme in naher Zukunft gelöst sein werden”, gesteht Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Samstag nach dem Treffen der Staats- und Regierungschefs mit dem afghanischen Präsidenten C und dem afghanischen Regierungsgeschäftsführer Abdullah Abdullah ein. Es gebe nach wie vor ernsthafte Probleme mit der Sicherheitslage, auch aus diesem Grund habe sich das Bündnis entschlossen, sein Engagement am Hindukusch fortzusetzen.

Die Nato erfüllt den Afghanen in Warschau denn auch ihre zentralen Wünsche: Die Finanzierung der Sicherheitskräfte ist nahezu komplett bis 2020 gesichert. Noch immer fließen erhebliche Summen in das afghanische Militär und die Polizei, nach wie vor ist Kabul weit davon entfernt, auf eigenen Füßen zu stehen: Von fünf Milliarden Dollar, die für die Polizei und das Militär jährlich erforderlich sind, bringt die afghanische Regierung selbst gerade einmal zehn Prozent auf, wie ein hochrangiger Vertreter der Nato in Warschau erklärt. 3,5 Milliarden Dollar zahlen demnach nach wie vor die Amerikaner. Der Rest, etwa eine Milliarde Dollar, verteilt sich auf die übrigen Nato-Staaten. Und dafür wurden am Samstag die entsprechenden Zusagen weitgehend gemacht, berichtet Stoltenberg.

Aber was den Afghanen noch wichtiger ist: Die Nato wird ihre “Resolute-Support-Mission” auch über das Jahr 2016 hinaus fortführen, also dort weiterhin Soldaten stationieren, die die einheimischen Sicherheitskräfte ausbilden und beraten sollen. US-Präsident Barack Obama hat unmittelbar vor dem Gipfel dafür die Richtung vorgeben, als er bekanntgab, dass er die amerikanische Truppenpräsenz nicht wie ursprünglich geplant auf 5500 Soldaten zurückfährt, sondern auch nächstes Jahr noch 8400 Soldaten am Hindukusch stationiert lässt – also zum Ende seiner Amtszeit. Etwa 3000 weitere Soldaten werden die übrigen Nato-Staaten in Afghanistan lassen.

Die USA waren die ersten beim Einmarsch nach Afghanistan vor 15 Jahren und werden die letzten beim Abzug sein. Wann der stattfinden wird, diese Frage verschiebt der Gipfel in Warschau also noch einmal hinaus, die Lage in Afghanistan ist dafür aus militärischer Sicht zu prekär. Für diese Zusagen erwartet die Nato im Gegenzug mehr Engagement der afghanischen Regierung, die Afghanistan-Erklärung in Warschau enthält eine lange Liste an Reformwünschen: Wahlreformen, Frauenrechte, Korruptions-Bekämpfung, Schaffung von Jobs. Vor allem auf den letzten Teil geht Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Pressekonferenz ein, die Regierung in Kabul müsse alles daran setzen, die wirtschaftliche Situation in Afghanistan zu verbessern: “Wir haben an den vielen Migranten gesehen, die aus Afghanistan gekommen sind, dass die Situation hier noch nicht zufriedenstellend ist”, sagt sie.

Am militärischen Patt hat sich nicht viel geändert

Die Verpflichtung des westlichen Militärbündnisses, dem Land zu helfen, bleibt also bestehen. Aber das kann einen strategischen Fehler, den Obama in Afghanistan begangen hat, nicht revidieren. Der Präsident hatte den Abzug der Kampftruppen auf Ende 2014 terminiert und den Taliban damit in die Hände gespielt: Für die Islamisten gab es keinen Grund, sich mit der afghanischen Regierung an den Verhandlungstisch zu setzen, um einen Friedensvertrag auszuhandeln. Sie konnten einfach abwarten bis die westlichen Kampftruppen das Land verlassen hatten. Nun sind die afghanischen Sicherheitskräfte für den Kampf gegen die Aufständischen verantwortlich, am militärischen Patt hat sich nicht viel geändert: Die Taliban werden nicht das ganze Land unter ihre Kontrolle bringen können, sie verlieren diesen Konflikt aber auch nicht.

Die Islamisten fügen nun nicht mehr westlichen, sondern afghanischen Truppen erhebliche Verluste zu, die Zivilbevölkerung leidet nach wie vor unter dem Konflikt. Alle Bemühungen des afghanischen Präsidenten Ghani, die Taliban an den Verhandlungstisch zu bekommen, sind bisher gescheitert. Für die afghanische Regierung ging es denn auch in Warschau vor allem darum, sich für weitere Jahre die Zusage der Nato einzuholen, das Land nicht im Stich zu lassen. Das ist geschehen. Und somit reist die afghanische Delegation zufrieden zurück nach Kabul. “Wir sind sehr glücklich über die Zusagen, die uns die Nato gemacht hat”, sagt ein afghanischer Regierungssprecher. Denn dafür, dass die Nato sich vor allem auf andere Probleme konzentriert, ist der “vergessene Konflikt”, wie ein langjähriger Gipfelteilnehmer Afghanistan nennt, am Samstag noch einmal prominent behandelt worden.