What Irony!

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Welch eine Ironie!

Die Wirtschaftspolitik von Donald Trump ist vor allem ein Selbstbereicherungsprogramm für die alten Eliten.

Von Mark Schieret

Es sieht ganz so aus, als müssten sich die Amerikaner unter Donald Trump an eine neue Rolle gewöhnen: die des Opfers. Aus Sicht des neuen Präsidenten hat sich der Rest der Welt zusammengetan, um der US-Mittelschicht den ihr zustehenden Wohlstand “zu entreißen” und sich auf Kosten von “Millionen von amerikanischen Arbeitern” hemmungslos zu bereichern.

Doch das sind – um in Trumps Jargon zu bleiben – Fake-News. In Wahrheit geht es ihm um etwas ganz anderes: Er macht aus einem inneramerikanischen Verteilungskonflikt einen weltweiten und lenkt damit von den eigentlichen Problemen ab.

Denn auch siebzig Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs gilt: Kein Land verfolgt international so entschlossen seine Interessen wie die Vereinigten Staaten, die ihre Ordnungsvorstellungen noch im hintersten Winkel der Welt verteidigen. Die Globalisierung ist eine amerikanische Erfindung, durchgesetzt wurde sie von Institutionen wie dem Internationalen Währungsfonds oder der Weltbank, in denen die Amerikaner den Ton angeben. Und zwar nicht, um anderen Ländern damit einen Gefallen zu tun, sondern in der Überzeugung, dass eine wirtschaftlich prosperierende Staatengemeinschaft langfristig im amerikanischen Interesse ist.

Niemand hat die Amerikaner gezwungen, die Steuern zu senken und Kriege zu führen

Man kann lange darüber streiten, ob der freie Welthandel seine Heilsversprechen eingelöst hat. Die Vorstellung aber, die USA seien von der Globalisierung überrollt worden, ist abwegig. Die amerikanische Wirtschaftsleistung hat sich in den vergangenen zwanzig Jahren mehr als verdoppelt. Das ist für eine reife Volkswirtschaft durchaus ordentlich. Viele Amerikaner haben an der Öffnung der Märkte gut verdient – das gilt nicht zuletzt für die Mitglieder im Kabinett der Multimillionäre und Milliardäre des Donald J. Trump.

Keine Frage: Zu viele Menschen haben von diesem Wohlstand zu wenig abbekommen. Aber sind die Chinesen schuld daran, dass George W. Bush fast zwei Billionen Dollar für einen sinnlosen Krieg gegen den Irak ausgegeben hat, während – wie Trump richtigerweise feststellt – die amerikanische Infrastruktur seit vielen Jahren “auseinanderfällt und verrottet”? Sind die deutschen Exportüberschüsse dafür verantwortlich, dass der Spitzensteuersatz in den USA heute nur noch etwa halb so hoch ist wie in den siebziger Jahren? Und tragen die Mexikaner die Verantwortung für die Entfesselung der Wall Street, die Millionen einfacher Amerikaner den Job gekostet hat?

Und vor allem: Was sagt es eigentlich über den selbst ernannten Arbeiterfreund Donald Trump aus, wenn dieser ankündigt, die Steuern weiter senken und die Banken wieder deregulieren zu wollen? Wenn er als eine seiner ersten Amtshandlungen im Oval Office die unter Barack Obama eingeführte staatliche Krankenversicherungspflicht lockert? Nach Schätzungen des Kongresses könnte allein das dazu führen, dass etwa 32 Millionen Amerikaner ihren Versicherungsschutz verlieren.

Was an Donald Trump so fasziniert, ist, dass ausgerechnet ein Unternehmer nach Jahren des Primats der Ökonomie die Rückkehr des Politischen zu verkörpern scheint. Man kann seine Antrittsrede so lesen, als sei hier einer nicht mehr bereit, die Globalisierung als unabänderliches Schicksal hinzunehmen – und trete ihr stattdessen im Namen der nationalen Selbstbestimmung mutig entgegen.

Diese Faszination wird nicht durch Empörung über sein schlechtes Benehmen geschmälert, sondern nur dadurch, dass seine Politik ganz klar als das benannt wird, was nach Abzug der Gerechtigkeitsrhetorik übrig bleibt: ein Selbstbereicherungsprogramm für die alten Eliten. Wirklich gestalten lässt sich die Globalisierung nur durch mehr, nicht durch weniger internationale Zusammenarbeit – bei den Steuern, beim Klima, bei der Migration.

Dieses dem mächtigsten Mann der Welt beizubringen wird auch die Aufgabe der deutschen Kanzlerin sein – im Idealfall durch gute Argumente, aber zur Not auch durch eine Politik, die den Preis der Abschottung für Trump zumindest in die Höhe treibt. Für amerikanische Konzerne wie Facebook und Google ist Europa ein wichtiger Markt, die Amerikaner unterhalten Militärbasen in vielen Ländern der Welt, sie nutzen Spitzentechnologie aus Deutschland.

Das muss nicht so bleiben.