Bad Obama, Good Obama

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Böser Obama, guter Obama
Von DANIEL HAUFLER
22. JANUAR 2015


Sie strafen ihn ab, dann jubeln sie ihm zu: Die Amerikaner entdecken ihren Präsidenten wieder.


Eben noch straften die Amerikaner bei den Kongresswahlen die Demokraten ab – vor allem, weil Präsident Barack Obama so unbeliebt war. Und nun jubeln sie ihm wieder zu. Quasi täglich wird er laut Umfragen beliebter. Glaubten vor Kurzem noch 70 Prozent der Amerikaner, die USA seien auf dem falschen Weg, sind es jetzt nur noch 54. Tendenz fallend. Die Zustimmung zu seiner Amtsführung ist binnen kurzem um fast zehn Prozent hochgeschnellt. Tendenz steigend. Obamas Rede zur Lage der Nation bewerten 81 Prozent der Bürger als positiv oder sogar sehr positiv.

Diese Einschätzung ist allerdings nicht ganz repräsentativ, da mehr Demokraten als Republikaner die Rede schauten und bewerteten. George W. Bushs Reden zur Lage der Nation kamen ähnlich gut an, weil damals eben mehr Republikaner befragt wurden. Es lässt sich aus den Umfragen jedoch immerhin ablesen, dass Obama aufgrund seiner politischen Initiativen und der florierenden Wirtschaft wieder großes Ansehen genießt – und das wird dem nächsten Präsidentschaftskandidaten der Demokraten nutzen.

Relativ positiv hat auch die internationale Presse auf Obamas Rede reagiert. Der „Standard“ aus Wien meint, dass der US-Präsident endlich wieder Esprit gezeigt habe. Er beweise „mit fast schon irritierender Zielsicherheit, dass er nicht daran denkt, klein beizugeben und seine Präsidentschaft ruhig ausklingen zu lassen. Sein alter Slogan ,Yes, we can!‘ hat für ihn – wieder – Bedeutung. Endlich fasst er auch heiße Eisen wie die Einwanderungsreform und die Normalisierung der Beziehungen zu Kuba – und damit zu ganz Lateinamerika – an. Dass Obama sich getraute, in aller Weltöffentlichkeit von selbst noch einmal an sein in den ersten sechs Amtsjahren nicht eingelöstes Versprechen der Schließung des Gefangenenlagers Guantánamo zu erinnern, zeigt, dass er selbstbewusst und eisern daran arbeitet, tatsächlich ein Präsident zu werden, der ein großes Kapitel im Geschichtsbuch der USA verdient – und nicht nur eine Fußnote in der kollektiven Erinnerung.“

Auch wenn er etliche seiner Vorschläge nicht umsetzen könne, werde er die „Achse der amerikanischen Politik nach links“ verlagern, glaubt der „Corriere della Sera“ aus Mailand: „Herausgefordert von Obama, werden ihm die Republikaner nichts zugestehen. Sie werfen ihm vor, populistische Propaganda zu machen. Aber falls sie sich nicht etwas Neues einfallen lassen, werden sie sich auf einem Schlachtfeld wiederfinden, das den Demokraten mehr passt als ihnen.“

Wenn der Präsident nun seine Vorschläge – höhere Steuern für die Reichen, längeren bezahlten Urlaub für Arbeiter und mehr Hilfen für Bildungsprojekte – im Kongress einbringt, wird er die Republikaner als Partei der sozialen Kälte vorführen. Darauf darf man sich schon jetzt freuen.