It’s Not Europe’s Fault

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Es ist nicht Europas Schuld
Im Weißen Haus wird offenbar der Vorwurf erhoben, einige Europäer hintertrieben die US-Friedensbemühungen in der Ukraine. Ein anderer legt Trump Steine in den Weg.

Eine Folge von Trumps Bemühungen zur Beendigung des Ukrainekriegs lässt sich im fernen, aber geopolitisch wichtigen Asien beobachten. Auf einem Gipfeltreffen im chinesischen Tianjin traf der indische Ministerpräsident Modi den chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping; dort will er auch mit dem russischen Präsidenten Putin zusammenkommen.

Auch wenn man solche Begegnungen nicht überschätzen sollte, steht vor allem Modis Treffen mit Xi für eine Nebenwirkung von Trumps Sekundärsanktionen, die eigentlich nicht im Interesse Amerikas sein kann: Indien rückt enger mit China zusammen, statt ein Gegengewicht zu Peking zu bilden. Und auch für Putin läuft es gerade gut. Trump hat ihm buchstäblich den roten Teppich ausgerollt, ohne dass Russlands Allianz mit China erkennbar geschwächt wurde.

Druck auf Russland erhöhen

Zur gleichen Zeit versucht man in Washington offenbar, den Europäern die Schuld dafür zuzuschieben, dass die Friedensbemühungen des Präsidenten keine Früchte tragen. Zumindest lassen sich ungenannte Beamte aus dem Weißen Haus mit dem Vorwurf zitieren, einige Europäer versuchten seit dem Alaska-Gipfel, Trumps Diplomatie im Stillen zu hintertreiben.

Dass viele in Europa Putin nicht so weit entgegenkommen wollen wie Trump, ist unbestritten. Aber der Kern der Sache ist ein anderer. Es ist Putin, der Trump am meisten Steine in den Weg legt: durch die Fortsetzung seines Angriffskrieges und seine Politik der Maximalforderungen. Dass man das im Weißen Haus nicht wahrhaben will, zeigt, wie oberflächlich in der amerikanischen Regierung derzeit gedacht wird. Russland ein strategisches Geschenk zu machen, kann auch nicht in Amerikas Interesse sein.

Die Europäer sollten allerdings selbst mehr tun, um den Druck auf Russland zu erhöhen. Das nächste Sanktionspaket ist da wichtiger als die wiederkehrende und schwierige Debatte über die Konfiszierung russischen Auslandsvermögens. An dieses Geld kommt Putin schon lange nicht mehr dran. Jetzt müssen seine laufenden Kosten erhöht werden.