Trump’s Fatal Signal to Putin*

Back To Origin

Trumps fatales Signal an Putin
Aus Deutschland zieht der US-Präsident Soldaten ab, nach Polen verlegt er welche. Aus seiner Begründung kann der Kreml nur einen Schluss ziehen.

Es sei „keine Bestrafung“, dass in Europa jetzt die amerikanischen Truppen neu geordnet würden, sagt Außenminister Rubio. Das ist offensichtlich nicht ganz richtig. Präsident Trump hat erst den Abzug von 5000 Soldaten aus Deutschland verkündet, nachdem er sich über Bemerkungen des deutschen Bundeskanzlers über seine Iranstrategie geärgert hatte. Und jetzt hat Trump die Verlegung von wiederum genau 5000 Soldaten nach Polen damit begründet, dass dort der von ihm unterstützte Karol Nawrocki die Präsidentenwahl gewonnen hatte.

Das ist nicht „einfach ein fortlaufender Prozess“ zur Überprüfung der globalen Truppenpräsenz Amerikas, wie Rubio sagt. Es ist Außenpolitik à la Trump: Wer mir schmeichelt, der erhält mein Wohlwollen; wer mich kritisiert, der spürt meinen Zorn.

Weit entfernt von Artikel 5

Man hat sich in Europa angewöhnt, diese oft erratischen Wendungen zu ignorieren oder kleinzureden. Auch in diesem Fall könnte man es tun. Vieles ist noch unklar, aber es wäre grundsätzlich eine gute Nachricht, wenn das amerikanische Kontingent in Polen nicht verkleinert würde, wie es vor ein paar Tagen noch möglich schien. Polen ist heute einer der Frontstaaten der NATO, nicht mehr Deutschland wie im Kalten Krieg.

Zum Gelingen der Abschreckung gehört allerdings die strategische Kommunikation. Wieder ist es ein fatales Signal, das Trump nach Moskau schickt: Ein Schluss, den Putin aus dem Hin und Her der vergangenen Wochen ziehen kann, ist, dass Trumps Wille zur Verteidigung eines Alliierten im Zweifel davon abhängt, ob er dessen politisches Führungspersonal gerade gut leiden kann. Das ist weit entfernt von Artikel 5 der NATO, der das Beistandversprechen ausschließlich an einen bewaffneten Angriff knüpft. Und es folgt auf die jüngsten Verwerfungen, die schon für sich genommen genug waren, den Zusammenhalt des Bündnisses zu erschüttern: Trumps Werben um Putin, Grönland, Iran.

Die Botschaft für Europa ist klar: Allenfalls kurzfristig geht es noch darum, eine neue Arbeitsteilung in der NATO herzustellen, in der die Europäer mehr Verantwortung für die konventionelle Sicherheit auf ihrem Kontinent übernehmen. Europa muss militärisch unabhängig werden von Amerika, so schnell und so umfassend wie möglich.