Obama: Keeping an Eye on Iraqi Voters

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Obama blickt auf Iraks Wähler
VON DIETMAR OSTERMANN

Es ist eines der großen Wahlversprechen des Barack Obama: Abzug der "Kampftruppen" aus dem Irak binnen 16 Monaten. Schon am ersten Tag im Weißen Haus werde er dem Militär die neue Mission geben, hatte der Kandidat Obama angekündigt. Jeden Monat werde man ein bis zwei Brigaden aus Mesopotamien abziehen. Formuliert hatte er diese Position, als der Irak noch Amerikas blutigstes Schlachtfeld war. Damals wollte er einen Krieg beenden, den er nicht nur für falsch hielt, sondern auch für nicht gewinnbar. US-Soldaten, sagte Obama, sollten nicht in einem fremden Bürgerkrieg aufgerieben werden. Im Übrigen brauche man die Truppen in Afghanistan.

Letzteres gilt noch immer. Doch ausgerechnet der Irak zählt heute für die neue US-Regierung zu den wenigen positiven Überraschungen im Bush-Erbe. Zumindest ist die Lage dort besser als selbst von Optimisten auf dem Höhepunkt der Gewalt vor zwei Jahren erhofft. Damals lehnte Obama die von Amtsvorgänger Bush Anfang 2007 befohlene Truppenverstärkung entschieden ab. Heute lässt der neue Präsident seine Generäle prüfen, was sich vom Irak für Amerikas anderen Krieg, den am Hindukusch, lernen lässt. "Es gibt kaum Zweifel, dass die größte militärische Herausforderung jetzt Afghanistan ist", sagt der alte und neue Verteidigungsminister Robert Gates.

Für Obama freilich bedeutet all das nicht automatisch, dass es ihm leichter fallen wird, sein Abzugsversprechen für den Irak fristgerecht einzulösen. Denn die Lage dort gilt weiter als fragil. Zwar gibt es in Washington nun einen breiten Konsens, dass es den Rückzug geben wird. Schon die Bush-Regierung hatte mit Bagdad ein Sicherheitsabkommen geschlossen, in dem festgeschrieben ist, dass alle US-Soldaten bis Ende 2011 den Irak verlassen müssen - es sei denn, die irakische Regierung bittet sie zu bleiben. Doch Obamas Frist von 16 Monaten trifft im Pentagon auf schwere Vorbehalte. Vor allem der US-Kommandeur im Irak, General Ray Odierno, will vorerst möglichst viele der derzeit 142 000 US-Soldaten im Land belassen. Auch Obama hat seit dem Einzug ins Weiße Haus nicht mehr von 16 Monaten gesprochen, sondern von "schwierigen Entscheidungen", die mit Blick auf Irak und Afghanistan zu treffen seien.

Amerikas Dilemma im Irak bleibt das alte: Niemand weiß, wie belastbar die relative Ruhe ist, ob der Irak auf eigenen Füßen stehen kann oder beim Rückzug der USA die Gewalt wieder aufflammt. Als wichtiger Prüfstein gelten daher in Washington die für den heutigen Samstag in 14 der 18 irakischen Provinzen angesetzten Regionalwahlen. Der Urnengang gilt als erster Test für die Fähigkeit der politischen Kräfte, einen friedlichen Interessenausgleich herbeizuführen. 14 400 Kandidaten bewerben sich auf rund 400 Wahllisten um 440 Mandate. Rund 15 von 17,2 Millionen zugelassenen Irakern haben sich nach UN-Angaben als Wähler registriert. Trotz mehrerer politischer Morde im Vorfeld verweist man in Washington auf deutlich andere Wahlumstände als beim Urnengang 2005, als Kandidaten ihre Namen geheim hielten und die Sunniten die Wahl mehrheitlich boykottierten. Vom Verlauf und Ergebnis der Abstimmung dürfte nun nicht nur die Machtverteilung in Iraks Provinzen abhängen - sondern auch, ob Obama sein Abzugsversprechen bis Mai 2010 fristgerecht einhalten kann.