Die Wahnsinnigen von Trumpistan
Es heißt, General McMaster habe Präsident Trump abgehalten, das Iran-Abkommen zu zerschlagen. Ein Sieg der Diplomatie übers Muskelspiel? Von wegen.
Wir lesen, der amerikanische Präsident habe im Anschluss an, wie es heißt, chaotisch verlaufende Beratungen über das Nuklearabkommen mit dem Iran bekannt gegeben: Erstens halte sich der Iran zwar an das Abkommen; aber zweitens sei er, Donald Trump, keineswegs entschlossen, derartige Erklärungen auch in Zukunft abzugeben.
Dazu muss man wissen: Die Compliance, also die Einhaltung der im Abkommen verabredeten Regeln, muss alle drei Monate geprüft werden. Schon das kann einem Trump nicht gefallen, der doch im Wahlkampf versprochen hatte, das vor zwei Jahren unterzeichnete Abkommen zu “zerreißen” – als sei es nicht mittlerweile Völkerrecht und trüge es nicht auch die Unterschriften der Europäer, die keineswegs daran denken, aus dem Deal auszusteigen. Schließlich scheint der Vertrag seinen Zweck zu erfüllen: Im Gegenzug zur Aussetzung einer Reihe von Sanktionen hat der Iran sein Atomprogramm teils eingefroren, teils rückgängig gemacht und es einer internationalen Kontrolle unterworfen, die beispiellos ist.
Was lehrt die jüngste amerikanische Entscheidung? Gewiss auch, dass Trump ziemlich lächerliche Pirouetten drehen kann, um irgendwie noch konsequent zu wirken. Doch da ist mehr.
Journalisten in Washington informieren aus mehreren Quellen, dass insbesondere der General H. R. McMaster, Trumps Nationaler Sicherheitsberater, in diesem Fall seinen Präsidenten davon abgehalten habe, das diplomatische Erbe Barack Obamas zu zerschlagen. Das ließe sich als Sieg des Realismus interpretieren, zumal Amerika zurzeit mit einer weitaus brisanteren Atomkrise konfrontiert ist, der nordkoreanischen.
Realismus oder Kriegstreiberei?
An dieser Stelle ist indessen Vorsicht angebracht. Die Art Realismus, die McMaster vertritt, kann nämlich direkt ins Desaster führen. Um das zu verstehen, lohnt es sich, sein vor 20 Jahren erschienenes Buch Dereliction of Duty zu lesen. Es schildert, wie die USA unter der Präsidentschaft Lyndon B. Johnsons (LBJ) den Vietnamkrieg eskalierten.
LBJ war im November 1963 als Stellvertreter John F. Kennedys nach dessen Ermordung ins Amt nachgerückt und setzte sogleich alles daran, 1964 dann auch zum Präsidenten gewählt zu werden. Dem Wahlvolk versprach er ein umfassendes Paket von Wahlreformen, Great Society genannt; es enthielt nicht zuletzt jenen Typ Krankenversicherung, den Trump jetzt in ein Wrack verwandeln will.
Die Great Society war die Priorität Johnsons. Das Risiko eines ausgewachsenen Krieges wollte er dagegen vorerst nicht eingehen – allerdings gab er sein O.K. für die allmähliche militärische Eskalation. LBJ verließ sich auf seinen Verteidigungsminister Robert McNamara, der ihm erklärte, schrittweiser Aufbau militärischen Drucks würde Nordvietnam zu Konzessionen zwingen.
McNamara hatte eine ausgesprochen politische Sicht der Dinge: Militäraktionen waren für ihn eine Fortsetzung der Diplomatie mit anderen Mitteln, die er stets nur dosiert einsetzen wollte. Er verließ sich auf Kalkulationen der Spieltheorie, mit der er, der Zivilist, als Präsident der Ford Motor Company beste Erfahrungen gemacht hatte. An die Stelle betriebswirtschaftlicher Kennziffern setzte der kaltblütige Manager den body count, die Zahl der getöteten Gegner, in denen er vor allem ein Kommunikationssignal an die nordvietnamesische Führung sah.
Die Generalität indes sah die Sache anders. Sie gab Südvietnam verloren – es sei denn, die USA würden einen massiven Luftkrieg gegen Nordvietnam beginnen. Es folgte ein Spiel der Lügen und Intrigen. McNamara belog den Präsidenten über die reale Lage und die Analyse der Generäle, LBJ wiederum belog die Öffentlichkeit darüber, dass bereits eine Eskalation im Gange war.
Den Afghanistankrieg anheizen
Alles das schildert McMaster in seinem Buch, gestützt auf Dokumente. Es ist eine seriöse Arbeit, doch seine Parteinahme ist eindeutig. Der Fehler bestand seiner Ansicht nach nicht etwa darin, Krieg in Vietnam zu führen, sondern ihn nicht mit aller Macht der Vereinigten Staaten zu Ende bringen zu wollen, sprich: Nordvietnam militärisch zu schlagen.
Soll man das realistisch nennen? War das nicht vielmehr ein Spiel mit dem Risiko eines militärischen Einstiegs der Sowjetunion sowie Chinas in den Konflikt – und das in einer Zeit des nuklear unterlegten Kalten Krieges?
Und siehe da, auch heute gehört McMaster wieder zu jenen, die massiven Militäraktionen das Wort reden, so jedenfalls berichten verlässliche Quellen in Washington. Den aussichtslosen Krieg in Afghanistan will er, wie es heißt, mit 3.000 bis 5.000 zusätzlichen Soldaten eskalieren. Der Washington Post zufolge soll das Pentagon anstelle des Weißen Hauses über Truppenstärken und Flugeinsätze in Afghanistan bestimmen – auch das passt zur Denkweise, wie McMaster sie in Dereliction of Duty erkennen ließ. Sein Buch lässt sich auch als Kritik am Primat der Politik lesen.
Es existieren also durchaus Divergenzen in Trumpistan. Doch es sind, wie es scheint, keine Abstufungen des Wahns, sondern nur dessen unterschiedliche Ausprägungen.
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