An Incomplete Speech

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Eine Rede mit Lücken

Auch wenn es schon fast müßig ist, Barack Obama für die Eleganz seines Auftritts zu loben: Die Rede in Kairo macht ihm so schnell keiner nach. Er traf annähernd genau den Neigungswinkel, den ein amerikanischer Präsident nach den Expeditionen von George W. Bush vor der muslimischen Welt einnehmen sollte. Zugleich verbeugte er sich nicht so tief, dass er die Mehrheit der Amerikaner dabei nicht mehr hinter sich hätte. Er war gewinnend, offen, deutlich. Er vermied diplomatische Versatzstücke, die er auch in Brüssel oder Washington hätte sagen können. Der aufbrandende Beifall in der Universität Kairo für den formvollendeten Auftritt war verdient.
Doch wie verhält es sich mit den Inhalten? Zieht man das glanzvolle Äußere ab, stellt man fest: Barack Obama war stark in den weichen Fragen des westlichen Verhältnisses zur muslimischen Welt. Schwächer indes war sein Auftritt bei den harten Fragen, die im Nahen und Mittleren Osten die Konflikte anheizen.
Kairo war ein Heimspiel für Barack Hussein Obama. Nonchalant konnte er auf seine eigenen Vorfahren aus Kenia hinweisen, seine eigene Begegnung als afroamerikanischer Christ mit dem Islam, um dann fast ein wenig kokett zu betonen, dass seine eigene Geschichte ja gar nicht so wichtig sei. Er lobte den Islam als große Zivilisation, als Teil der Geschichte Amerikas. Er erinnerte daran, dass Marokko das erste Land war, das 1777 die Vereinigten Staaten von Amerika anerkannte. Und er machte so aufrichtig wie glaubwürdig klar, dass er den Neuanfang in den Beziehungen der USA mit der muslimischen Welt suche.
Obama traf den richtigen Ton, als er Frauenrechte und den wichtigen Beitrag der Frauen zur Entwicklung der muslimischen Länder ansprach. Er erteilte keine Lektion vom Hochsitz westlicher Neunmalklugheit, sondern verband die Anerkennung des Erreichten mit der richtig dosierten Betonung der Defizite in den islamischen Ländern. Ähnlich argumentierte er in der Frage der Religionsfreiheit. Als er auf die Herausforderung einer demokratischeren Ordnung im Mittleren Osten zu sprechen kam, betonte er zu Recht, dass kein Land einem anderen das Gesellschaftssystem aufzwingen solle. Um dann herauszustreichen, dass in den meisten islamischen Ländern die Mehrheit der Bevölkerung demokratische Verhältnisse wünscht. Und die Achtung der Menschenrechte. Recht hat er.
Was dem einen Araber oder dem anderen Afghanen in Obamas Rede fehlen mochte, waren eindeutige, klare Worte des Bedauerns über die missbrauchte Demokratie-Agenda in den Bush-Jahren, über den Krieg im Irak, die falschen Operationen in Afghanistan, die Zerstörung amerikanischer Ideale in Bagram und Guantánamo. Aber deren Abwesenheit hat vielleicht auch mit der generellen Schwäche der Rede zu tun. In den harten Fragen von Krieg und Frieden, des Seins oder Nichtseins ganzer Staaten blieb Obama hinter den Möglichkeiten zurück.
Beispiel Afghanistan: Obama sagte nichts, was auf eine Änderung der amerikanischen Politik hoffen ließe. Auf die Revision der leider immer noch militärisch bestimmten Strategie und der Einsicht, dass die Taliban in den paschtunischen Teilen Afghanistans und Pakistans militärisch nicht zu besiegen sind.

Beispiel Irak: Obama erklärte einmal mehr seine Strategie des graduellen Rückzugs, ein Wort der Zerknirschung über die vielen Fehler in den Jahren seit 2003 blieb aus, hätte ihm aber im Irak viele Sympathien eingetragen.
Beispiel Nuklearwaffen im Mittleren Osten: Obama sprach über Iran, aber ließ einen wichtigen Grund für den atomaren Wettlauf in der Region unerwähnt. Die Nuklearwaffen Israels hat er nicht ausdrücklich angesprochen. Hilfreich indes ist seine Überzeugung, dass kein Staat bestimmen solle, wer sich Atomwaffen zulegen solle und wer nicht. Er betonte, dass diese Fragen durch den Nichtverbreitungsvertrag und dessen Überwachung durch die internationale Gemeinschaft geregelt würden.
Schließlich das Beispiel Israel und Palästina, für die meisten Muslime im Nahen und Mittleren Osten der wohl wichtigste Punkt: Barack Obama ging hier nur den halben Weg. Er strich heraus, wie wichtig für Israelis und Palästinenser die gegenseitige Anerkennung des Existenzrechts sei. Doch er drängte nicht nachhaltig auf die zügige Gründung des palästinensischen Staates. Er rief die Israelis auf, den Siedlungsbau einzufrieren, aber nicht dazu, jene Siedlungen abzureißen, die heute schon die Gründung eines lebensfähigen Staates Palästina verhindern. Ein Durchbruch in den Beziehungen zwischen Israelis und Palästinensern, im Verhältnis Amerikas zur muslimischen Welt erfordert jedoch, den ganzen Weg zu gehen.
Zu guter Letzt fehlte ein Punkt ganz und gar: Als Barack Obama redete, saßen auch Parlamentsabgeordnete der ägyptischen Muslimbrüder im Saal. Die palästinensische Filiale der islamistischen Muslimbrüder ist die Hamas. Jene Partei, die die palästinensischen Parlamentswahlen 2006 gewann und darauf von Amerika und erstaunlich kritiklos von Europa boykottiert wurde. Damals entpuppte sich das westliche Drängen auf mehr Demokratie im Mittleren Osten als doppelzüngig und unaufrichtig. Der kurzsichtige Boykott von Hamas war einer der Gründe für den Gazakrieg Anfang dieses Jahres. Obama hätte diesen Widerspruch in Kairo auflösen sollen. Niemand verlangt vom US-Präsidenten, sich mit Hamas-Leuten zu treffen, aber sie als Spieler im Mittleren Osten wahrzunehmen, ist überfällig.
Aber Barack Obama wird schon kommende Woche Gelegenheit haben, eine amerikanische Antwort auf die neuen – gewiss unangenehmen – Realitäten in der Region zu formulieren. Bei der Wahl im Libanon an diesem Sonntag hat die islamistische Hisbollah mit ihren Verbündeten gute Chancen zu gewinnen. Sie würden dann die Regierung des Libanons bestimmen. Womit sich für Obama und den Westen die Frage umso drängender stellte, ob den Islamisten im Mittleren Osten wirklich nur mit Ächtung und Boykott zu begegnen sei.