Responsibility for the Internet

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Verantwortung für das Internet

In den USA wird die Netzneutralität bald abgeschafft. Damit wird das offene Internet als wichtige Voraussetzung für den freien Informationsfluss und für Innovationen dem Big Business geopfert – auch zum Leidwesen deutscher User.

Es klingt auf den ersten Blick nicht spektakulär, was die Kommunikationsaufsichtsbehörde in den USA plant. Sie will ja lediglich eine Überholspur im Internet erlauben, auf der bestimmte Datenpakete schneller transportiert werden können, sofern dafür bezahlt wird. Doch genau damit wird ein wesentliches Merkmal des Internets endgültig abgeschafft: die Netzneutralität. Denn bislang dürfen Konzerne nicht besser behandelt werden als kleine Firmen oder Nichtregierungsorganisationen. Damit ist jetzt Schluss in den USA. Zu mächtig ist der Einfluss der Kabelnetzbetreiber und Internetanbieter, die sich auf diese Weise höhere Einnahmen versprechen und Konkurrenten aus dem Markt drängen wollen.

In Europa sieht es nicht anders aus. Die Kommunikationskonzerne halten die Netzneutralität für ein Wachstumshindernis und haben die EU-Gremien fast so weit, dass sie eine ähnliche „Lockerung“ wie nun in den USA beschließen. Das offene Internet als wichtige Voraussetzung für den freien Informationsfluss sowie für Innovationen und die ökonomische Produktivität wird also dem Big Business geopfert. Damit jedoch wird die Bedeutung des Internets für Gesellschaft und Gemeinwesen verkannt. Der Staat darf sich der Verantwortung dafür nicht entziehen – und muss dementsprechend selbst den Ausbau von Breitbandnetzen übernehmen, statt den Unternehmen dieses Feld zu überlassen.