Iraq’s Prime Minister Squirms as Trump Professes His ‘Love’

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Nur eine Woche nachdem hunderttausende Iraker dem Khamenei-Sarg zugejubelt haben, ist Iraks neuer Regierungschef Ali al-Zaidi im Weißen Haus – ein Balanceakt

Nach "tremendous chemistry", Wahnsinnschemie, zwischen US-Präsident Donald Trump und Ali al-Zaidi, Iraks neuem Premier, sah es beim Termin vor dem goldverzierten Kamin im Weißen Haus am Dienstag nicht immer aus: Trump – der zuletzt die Tötung des iranischen Revolutionsgardengenerals Ghassem Soleimani im Jänner 2020 gerne als seine größte Leistung in der Auseinandersetzung mit dem Iran bewirbt – rieb sie auch dem Iraker Zaidi unter die Nase.

Der Schönheitsfehler: Der Luftangriff auf Soleimani fand am Flughafen Bagdad statt, und dabei starben auch der wichtigste irakische schiitische Milizenführer Abu Mahdi al-Muhandis und etliche andere: neben einer staatlichen Souveränitätsverletzung auch ein Angriff auf Iraker, so unsympathisch sie sein mögen.

Zaidi, der nach einer langen innenpolitischen Krise erst im Mai die Regierung in Bagdad übernahm, will die Iran-freundlichen irakischen Schiitenmilizen in den Griff bekommen und den Irak möglichst aus dem Golfkrieg heraushalten. Der frischgebackene Premier, ein schwerreicher Unternehmer und TV-Kanalbetreiber, entwand sich im Weißen Haus einer Antwort: Er sei damals noch nicht in der Politik gewesen und würde lieber in die Zukunft schauen. Trump schnitt eine Grimasse.

"Wahnsinnspotenzial"

Der US-Präsident bescheinigt dem Irak "Wahnsinnspotenzial" wegen seines Öls – das der Irak momentan nur schwer aus dem Land bekommt, denn 90 Prozent der Exporte laufen über den Hafen Basra und weiter durch den Golf und das Nadelöhr in Hormus. Iraks Staatsdefizit ist im ersten Vierteljahr um 68 Prozent gestiegen. Es gibt geplante Ausweichprojekte, wie eine Pipeline von Kirkuk im Nordirak in den Hafen Baniyas in Syrien, aber das dauert. US-Ölfirmen wollen sich mehr engagieren, sie brauchen aber auch Sicherheitsgarantien.

Washington und Bagdad sind dabei, ihr Verhältnis auf neue Beine zu stellen. Die USA beenden Ende September offiziell ihren Kampfeinsatz, den sie mit dem Aufstieg der Terrorgruppe "Islamischer Staat" 2014 begannen (nachdem sie 2011 den Einsatz von 2003 beendet hatten). Zaidi hat sich die unmögliche Aufgabe vorgenommen, alle Milizen bis dahin zu entwaffnen. Angesichts des neu ausgebrochenen Iran-Kriegs ist das noch schwieriger geworden. Zusagen hat Zaidi bisher nur von schiitischen Milizen, die nicht dem Iran verpflichtet sind.

Zaidi ist nicht unumstritten, aber er packt immerhin den Stier bei den Hörnern. Sein erster offizieller Washington-Besuch findet nur eine Woche nach den Begräbnisfeierlichkeiten für Irans getöteten obersten Führer Ali Khamenei in Najaf und Kerbala statt, an denen Hunderttausende – laut irakischen Behörden Millionen – Menschen teilgenommen haben.

Angriff auf Schia

Khamenei hat durch seine Ermordung am ersten Tag des US-israelischen Kriegs gegen den Iran unter den irakischen religiösen Schiiten an Ansehen gewonnen. Obwohl nicht alle pro Iran sind, wurde das weithin als Angriff auf die Schia wahrgenommen. Der "Besuch" des toten Khamenei in Najaf und Kerbala, den heiligsten Stätten der Schia, hatte nicht nur einen religiösen, sondern auch einen hochpolitischen Zweck. Das Band zwischen der Islamischen Republik und dem Irak, in dem die religiösen Schiiten stark in der Politik mitspielen, wurde erneuert.

"Wir lieben den Irak", versicherte Trump Zaidi. Er versucht, ihn auf seine Seite zu ziehen, nachdem er seit seinem Amtsantritt Druck auf den Irak gemacht hatte, unter anderem mit der Kürzung der Finanzhilfe für die irakischen Sicherheitskräfte. Für Zaidi ist das ein zweischneidiges Schwert. Seine Wahl zum Premier war ein Kompromiss zwischen iranfreundlichen und irankritischen Kräften.

Mit Sorge sieht man die Entwicklung auch im irakischen Teil Kurdistans, der besonders unter dem Irankrieg leidet: Die Kurden wurden als US-Alliierte vom Iran nach Kriegsausbruch sofort angegriffen; umso mehr, als die USA und Israel zeitweise offen mit dem Einsatz von iranischen kurdischen Gruppen gegen Teheran spekulierten. Die intern schwer zerstrittenen Kurden sind von den USA als Sicherheitspartner schwer enttäuscht – und haben gleichzeitig Angst, dass sich der sprunghafte Trump von ihnen ab- und Bagdad zuwenden könnte.

Goldene Unterwäsche

Zaidi wird positiv angerechnet, dass er sofort nach Amtsantritt eine massive Antikorruptionskampagne begonnen hat, bei der ein paar Dutzend, zum Teil bekannte, Personen verhaftet wurden. Darunter war auch der Vize-Ölminister Adnan al-Jumaili. Zaidi ließ anklingen, dass er selbst einen Bestechungsversuch aus dem Ölministerium mit 200 Millionen US-Dollar erlebt hatte.

Die Iraker und Irakerinnen sahen auf den TV-Schirmen die Beschlagnahme von Riesenmengen von Gold, Geld, Juwelen, Waffen – und sogar erotischer Unterwäsche aus Gold. Die Besitzerin, Hind al-Abbasi, ist Parlamentarierin des sunnitischen Blocks; aber auch andere Parteien, wie jene von Ex-Premier Mohammed Shia al-Sudani, sind betroffen. Gegner warfen Zaidi Putschgelüste vor. Laut Irak-Experten geht die Initiative jedoch von Faiq Zaidan aus, dem mächtigen Präsidenten des Obersten Justizrats. Auch dieser, "König des Irak" genannt, ist nicht unumstritten, manche attestieren ihm enge Verbindungen zu den schiitischen Milizen.