A Planned Failure

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Programmierter Flop

Die Chancen für strengeren US-Klimaschutz sind geringer denn je

Mit Klimaschutz war in den USA nie gut Politik zu machen. Daran dürfte sich auch im nächsten Jahr nichts ändern, wenn US-Präsident Barack Obama versucht, neue Vorschriften für Kraftwerke und Firmen durchzudrücken. Die Chancen für strengeren US-Klimaschutz sind geringer denn je.

Die klimaskeptische Opposition der Republikaner hat das bereits erkannt. Sie werden alles unternehmen, dass Obamas neue Regeln zum Flop werden. Und ironischerweise bröckelt sogar die demokratische Front bei dem Thema. Zahlreiche demokratische Senatoren aus kohleaffinen Bundesstaaten treten zur Wahl an und sind entsprechend wankelmütig, was Obamas Klimaschutz-Ideen betrifft.

Denn selbst das Hauptargument für mehr Klimaschutz in den USA ist ins Wanken gekommen: Bisher war immer davon ausgegangen worden, dass die US-Industrie über kurz oder lang ein Emissionshandelssystem nach EU-Muster benötigt. Damit würden die US-Firmen fit gemacht für grüne Technologien und neue Märkte.

Mit den wenig konkreten Inhalten der vergangenen UN-Klimakonferenzen in Kopenhagen und Cancún ist der Druck für ein US-Emissionshandelssystem aber weg. Da es schwierig bis unmöglich wird, rechtzeitig ein Nachfolgeabkommen zum Kioto-Klimaprotokoll zu erstellen, wird das EU-Emissionhandelssystem bald in der Luft hängen – und ist damit kein Vorbild mehr für die USA. (Johanna Ruzicka, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 27.12.2010)